„Soros-Plan“: Orbán verbreitet vor Scholz-Treffen Verschwörungsmythos
Orbán beschuldigt deutsche EU-Politiker, Teil einer „Koalition für Krieg und Migration“ zu sein. Seine Aussagen könnten die Beziehungen nach Berlin und Brüssel weiter belasten.
Berlin – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat vor einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz erneut Verschwörungsmythen verbreitet.
In einem Interview mit dem staatlichen ungarischen Radio behauptete Orbán, dass die neue Führung der Europäischen Union unter Ursula von der Leyen eine „Koalition für Krieg und Migration“ sei. Orbán beschuldigte den deutschen Politiker Manfred Weber als Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) eine zentrale Rolle in dieser vermeintlichen Koalition gespielt zu haben.
Ungarns Premier Orbán verbreitet Verschwörungsmythen
Orbán nannte ihn „Beelzebub“, einen Dämon oder Teufel, und bezeichnete von der Leyen als „kleine Ministrantin“. Er behauptete, dass diese Koalition den sogenannten „Soros-Plan“ ausführen würde. Dabei handelt es sich um eine Verschwörungerzählung, der besagt, dass der ungarisch-stämmige US-Milliardär George Soros Europa mit Migranten überschwemmen wolle, um die christliche und nationale Identität der europäischen Nationen zu zerstören.
Orbán sagte: „In Europa vollzieht sich ein Bevölkerungsaustausch, der weiße, christliche, traditionsbewusste – sagen wir europäische – Mensch wird weniger, die Zahl der importierten Migranten steigt“.
Orbán äußerte sich auch kritisch über Deutschland und die Veränderungen im Land. Er sagte, dass Deutschland heute nicht mehr so aussehe wie vor zehn Jahren: „Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben“. Orban fügte hinzu, dass Deutschland nun eine „bunte, veränderte multikulturelle Welt“ sei, in der Migranten „nicht länger Gäste“ seien.
Orbán und Scholz werden sich am Freitag (21. Juni) in Berlin treffen, kurz bevor Ungarn am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Dieses Treffen findet in einem angespannten politischen Klima statt, da Orbán für seine rechtspopulistischen Ansichten und seine Nähe zu Verschwörungstheorien bekannt ist.
Vor Scholz-Treffen: Orbán stellt Beziehungen zur EU erneut auf die Probe
Orbán sagte im Interview: „In der EU entstand eine kriegstreiberische, wirtschaftsfeindliche und migrationsfreundliche Koalition“. Diese Aussagen und die Verbreitung der Soros-Verschwörungstheorie haben in der Vergangenheit zu Spannungen zwischen Ungarn und anderen EU-Mitgliedsstaaten geführt.
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Die Aussagen Orbáns könnten die Beziehungen zwischen Ungarn und den anderen EU-Mitgliedstaaten nun weiter belasten. Die Verbreitung von Verschwörungsmythen und antisemitischen Klischees trägt dazu bei, das Vertrauen in die EU-Institutionen zu untergraben und die politische Polarisierung zu verstärken. Es bleibt abzuwarten, wie Bundeskanzler Scholz auf diese Aussagen reagieren wird und welche Auswirkungen dies auf die zukünftige Zusammenarbeit innerhalb der EU haben könnte.