Baerbock warnt in Israel vor „endlosem“ Gaza-Krieg
Baerbock warnt in Israel vor „endlosem“ Gaza-Krieg
Die Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock fordert die Hamas auf, einen Plan zur Waffenruhe anzunehmen.
Herzlija – Ramallah, Jerusalem, Beirut: Bereits zum achten Mal seit der Terrorattacke der Hamas ist Außenministerin Annalena Baerbock in Israel. Aus Sicht der Grünen-Politikerin könnte die Palästinensische Autonomiebehörde eine wichtige Rolle in der Nachkriegsordnung im Gazastreifen spielen.
Bei ihrem Besuch in Israel hat Baerbock erneut ein Ende des Gaza-Kriegs gefordert. Der Ende Mai von US-Präsident Joe Biden vorgestellte mehrstufige Plan für eine Waffenruhe zeige einen „klaren Weg zu diesem Ziel“ auf, sagte Baerbock am Montag (24. Juni) bei einer Sicherheitskonferenz in Herzlija. Zudem forderte sie erneut eine Zweistaatenlösung. Die Zweistaatenlösung sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor.
„Einige fordern die Fortsetzung der israelischen Kontrolle über den Gazastreifen und einen Krieg, der unendlich lange andauert“, sagte Baerbock. „Ich möchte in aller Aufrichtigkeit fragen: Wie würde ein endloser Krieg die Sicherheit der Familien verbessern, die in ihre Häuser in Sderot, in Kirjat Schmona zurückkehren wollen? Wie würde er das Leiden der Angehörigen der Geiseln beenden? Und wie würde mehr Leid in Gaza mehr Sicherheit für Israel bringen?“
Baerbock betont bei Nahost-Reise „echte Erfolge“ für Israel gegen die Hamas
Israel habe „echte Erfolge“ erzielt in seinen Bemühungen, die militärischen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören, betonte Baerbock. Entscheidend sei auch, dass sich Israels arabische Nachbarn zusammengefunden hätten, um über Möglichkeiten nachzudenken, Sicherheit sowohl für Israel als auch die Palästinenser zu schaffen. „Darauf sollten wir aufbauen“, fügte sie hinzu.
Weiter betonte Baerbock die Notwendigkeit einer Zweistaatenlösung, die ihrer Meinung nach „der beste Weg zu einem dauerhaften Frieden“ bleibe. Zudem sprach sie sich für eine Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde aus – ohne die von ihr geschaffenen Strukturen jedoch „zu zerstören“.
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Am Dienstag (25. Juni) kommt Baerbock mit dem israelischen Außenminister Israel Katz in Jerusalem zusammen. Geplant ist zudem ein Gespräch mit dem neuen palästinensischen Regierungschef Mohammed Mustafa in Ramallah. Baerbock reist dann nach eigenen Worten weiter in den Libanon. (AFP/frs)