Gastbeitrag von Béla Anda - Warum Scholz seinen Rivalen Merz jetzt nach Brüssel mitnehmen muss
Diese Entscheidung ist mehr als nur ein symbolischer Alleingang. Während Angela Merkel 2021 ihren Nachfolger Scholz zum G20 Gipfel mitnahm, um international Kontinuität und Verlässlichkeit zu demonstrieren, verzichtet Scholz auf dieses Signal. Wie schon beim Sondertreffen europäischer Staats- und Regierungschefs am Wochenende in London reist er zu diesem zentralen Treffen alleine. Ich finde: Ein Fehler!
Scholz ist seit seiner Abwahl ein Mann ohne Standing
Denn die Themen in Brüssel sind zentral: Verteidigungsausgaben, EU-Finanzinstrumente, Ukraine-Unterstützung . Themen, bei denen Deutschland wichtiger Impulsgeber ist. Doch ohne den designierten Kanzler Merz am Tisch wird Deutschlands Einfluss blass bleiben. Jeder weiss, Scholz kann nichts mehr entscheiden. Er ist nach seiner Abwahl ein Mann ohne Standing . Scholz-Fans können das bedauer, doch es ist politische Realität.
Ein wirklich souveräner Kanzler würde seinen designierten Nachfolger einbinden und ihm schon vor seiner Wahl im Bundestag einen Platz mit an Europas Tisch anbieten, um Deutschlands Kurs geschlossen und glaubwürdig zu halten. Schwäche ist das nicht - im Gegenteil! Scholz’ bisherige Weigerung sendet hingegen das Signal, dass innenpolitische Rivalitäten über europäischer Einigkeit stehen. Es ist diese Haltung falschverstandener Stärke, die Deutschlands Position in Wirklichkeit schwächt.
Die Welt wartet nicht auf Deutschland
Europa braucht jetzt Klarheit und Entschlossenheit - gerade auch von seiner größten Wirtschaftsmacht. In Zeiten größter Unsicherheit darf sich Berlin nicht zum Zaungast degradieren. Entweder Deutschland übernimmt Verantwortung und führt – oder es läuft Gefahr, in der europäischen Entscheidungsfindung dauerhaft an den Rand gedrängt zu werden. Die Welt wartet nicht auf Deutschland – und Europa schon gar nicht.