+++ Bundestagswahl im Newsticker +++ - 6+6-Format, SPD-Teilnehmer, Startdatum: Jetzt gibt es neue Details zu Sondierungen
SPD bereitet sich auf Sondierung vor: Das sind die möglichen Teilnehmer
07.26 Uhr: Genau wie die Union bereitet sich auch die SPD personell und inhaltlich auf die Sondierungsgespräche vor. Diese sollen voraussichtlich am 6. März im 6+6-Format (also sechs Unionspolitiker und sechs SPD-Politiker) starten. Das berichtet „Table.Media“. Weiter nennt das Portal auch die Namen aus der SPD, die dabei sein sollen: Neben Lars Klingbeil sind das Noch-Verteidigungsminister Boris Pistorius, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Länderchefs Anke Rehlinger, Alexander Schweitzer und Stephan Weil dabei sein.
Die Union will ihrerseits dem Bericht zufolge Lehren aus dem viel kritisierten Foto der Unions-Männerrunde im Konrad-Adenauer-Haus vom Dienstagmorgen ziehen. Neben den Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz und Alexander Dobrindt, dem Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei sowie den Generalsekretären Martin Huber und Carsten Linnemann wollen sie auch mehrere Frauen in die Sondierungsgruppe holen. Laut „Table.Media“ Im Gespräch sind Julia Klöckner, Dorothee Bär oder Karin Prien. Die CDU-Länder wollen aber auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der als Koordinator fungiert, dabeihaben. Abhilfe schaffen soll eine erweiterte Sondierungsrunde, um alle personellen Wünsche zu erfüllen. Die endgültige Zusammensetzung steht in der Union noch aus, so „Table.Media“ weiter.
Juso-Chef pflügt durch ZDF-Show - Lanz ist erstaunt, der CDU-General entsetzt
07.20 Uhr: Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD könnten schwierig werden, das machte der Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD könnten schwierig werden, das machte der Auftritt von Juso-Chef Türmer bei „Markus Lanz“ deutlich. CDU-Generalsekretär Linnemann warnte vor einem Scheitern der Gespräche: „Dann wird die AfD bei 40 Prozent nächstes Mal liegen.“CDU-Generalsekretär Linnemann warnte vor einem Scheitern der Gespräche: „Dann wird die AfD bei 40 Prozent nächstes Mal liegen.“
JU-Chef: Gründe für enttäuschendes Wahlergebnis aufarbeiten
Mittwoch, 26. Februar, 07.14 Uhr: Der Vorsitzende des Unions-Nachwuchses von der Junge Union (JU), Johannes Winkel, verlangt eine Aufarbeitung der Gründe für das Scheitern der Union an der 30-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl. „Dieses Ergebnis kann nicht Anspruch der Union sein“, sagte Winkel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Gerade nach dem historischen Scheitern der Ampel sind weniger als 30 Prozent enttäuschend“, fügte er hinzu. Nach dem vorläufigen Ergebnis kommt die Union auf 28,5 Prozent (Wahl 2021: 24,1 Prozent).
„Trotz der Fokussierung auf die Regierungsbildung müssen wir uns als Partei in einem selbstkritischen Prozess fragen, woran das lag“, forderte Winkel in Richtung von CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Die Junge Union werde „jedenfalls genau analysieren, warum wir bei der Europawahl vor weniger als einem Jahr noch stärkste Kraft unter jungen Wählern waren, und die junge Generation der Union nun deutlich weniger Stimmen gegeben hat“.
Offener Brief für Habeck-Verbleib: „Hoffnungsträger dürfen nicht gehen“
16.47 Uhr: Zehntausende fordern in einem offenen Brief den Verbleib von Robert Habeck in der Politik. In einer Zeit voller Krisen brauche es „Menschen - und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten - wie dich“, heißt es in der Beschreibung zu einer Online-Petition, die am Montag ins Leben gerufen und in weniger als 24 Stunden von mehr als 75.000 Menschen unterzeichnet wurde.
Der Kanzlerkandidat der Grünen widersetze sich „dem rückwärtsgewandten, zynischen und entmenschlichten Diskurs“ und stehe ein für „Verstand, Zusammenhalt und Zuversicht“, heißt es weiter. „Du bist für viele ein Hoffnungsträger. Und Hoffnungsträger dürfen nicht gehen, wenn sie am meisten gebraucht werden, sondern müssen Führung und Verantwortung übernehmen.“ Habeck hatte nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl angekündigt, keine führende Rolle bei den Grünen mehr anzustreben.
Mit 98 Prozent: Merz als Unionsfraktionschef bestätigt
16.19 Uhr: CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist mit großer Mehrheit als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag bestätigt worden. Der 69-Jährige erhielt bei der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion nach Angaben aus Fraktionskreisen 98 Prozent der Stimmen. Es wurden 205 Stimmen abgegeben, 201 Abgeordnete stimmten für Merz, es gab 4 Nein-Stimmen.
Mützenich macht sich für Klingbeil stark - der berichtet von viel Kritik
15.20 Uhr: SPD-Parteichef hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ in einer Sitzung der Bundestagsfraktion eingeräumt, dass ihn viel Kritik erreicht habe zu seinem Plan, trotz des historisch schlechten Bundestagswahlergebnisses von 16,4 Prozent neben dem Partei- auch den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Er mache lediglich das Angebot, neben der Partei auch die Fraktion zu führen. „Das biete ich an.“