Scholz oder Pistorius? K-Frage spaltet die SPD
In der SPD gehen die Meinungen zur Kanzlerkandidatur auseinander. Die Unterstützung für Verteidigungsminister Boris Pistorius wächst.
Berlin – Nach dem Ende der Ampel-Regierung stehen Deutschland im Februar vorgezogene Neuwahlen bevor. Dabei treten vier Kanzlerkandidaten aus Union, Grünen, AfD und SPD an. Obwohl Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidat der SPD ins Rennen geht, gibt es innerhalb der Partei Stimmen, die eine andere Kanzlerkandidatur bevorzugen.
Trotz Beteuerungen aus der Parteispitze wächst in der SPD der Druck für eine Auswechslung ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Immer mehr Basis-Gruppierungen rufen inzwischen laut nach Verteidigungsminister Boris Pistorius. Sonst drohe eine dramatische Niederlage bei der Bundestagswahl, warnte zuletzt der Unterbezirk Bochum – Teil der einflussreichen NRW-SPD.
SPD-Debatte um Kanzlerkandidatur: Unterbezirks-Chef Yüksel sieht Pistorius als Favoriten
Die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel, sagte Unterbezirks-Chef Serdar Yüksel dem Stern. „Wenn Sie in der SPD die Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Pistorius.“ Der Verteidigungsminister ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung deutlich beliebter als Scholz, weswegen ihn manche für den aussichtsreicheren Kanzlerkandidaten halten. Ob Scholz noch einmal antrete, sei auch nicht allein seine persönliche Entscheidung, betonte Yüksel. „Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt.“
Für die Parteispitze gilt Scholz als gesetzt – das haben die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, aber auch Generalsekretär Matthias Miersch in den letzten Tagen immer wieder beteuert. Scholz selbst hat auch bereits klargemacht, dass er antreten und Kanzler bleiben will. Dass die Parteiführung gegen seinen Willen einen anderen Kandidaten nominiert, gilt als nahezu ausgeschlossen. Für einen Wechsel müsste der 66-Jährige also wohl selbst zurückziehen.
„Befreiungsschlag“ – Yüksel will, dass Scholz den Weg frei macht
Yüksel appellierte an den Kanzler, den Weg noch vor Weihnachten freizumachen – und damit eine Art Befreiungsschlag zu ermöglichen. Scholz selbst antwortete in einem Interview der Süddeutschen Zeitung nur ausweichend auf die Frage, ob er sich unter bestimmten Umständen vorstellen könnte, die Kandidatur zu überdenken. „Na ja, die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar“, sagte er. Auf die Nachfrage, wie es bei einer Verschlechterung der Umfragewerte wäre, fügte er hinzu: „Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist überschaubar, wie die letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn das manche schnell vergessen haben.“
2021 hatten Scholz und die SPD zweieinhalb Monate vor der Wahl bis zu 16 Prozentpunkte hinter der Union gelegen. Ein Lacher von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet drehte die Stimmung – die SPD gewann und Scholz wurde Kanzler der ersten Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Jetzt liegt die SPD 100 Tage vor der Wahl in den Umfragen 16 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union auf Platz 3 - noch hinter der AfD.
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SPD-Kanzlerkandidaten-Frage: Woidke stellt sich klar hinter Scholz als Kanzlerkandidat
Die SPD-Kanzlerkandidaten-Frage wird auch in Brandenburg diskutiert. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Woidke hat sich klar positioniert und sprach sich für Scholz aus. „Der Bundeskanzler tritt noch einmal an. Damit ist klar, wer der Kanzlerkandidat der SPD ist“, sagte der SPD-Landeschef der Deutschen Presse-Agentur.
Scholz hat seinen Wahlkreis in Potsdam und will dort erneut für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar kandidieren. Im Landtagswahlkampf hatte sich Woidke von Scholz und der inzwischen zerbrochenen Ampel-Koalition abgesetzt.
„Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler“: Pistorius will Verteidigungsminister bleiben
Boris Pistorius erklärte bereits, er wolle in einer künftigen Regierung Verteidigungsminister bleiben. „Ich habe wirklich einen Haufen Arbeit in meinem Ressort. Die möchte ich gerne weitermachen, denn sie ist noch nicht abgeschlossen“, sagte er.
Pistorius betonte: „Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der entschieden hat, weitermachen zu wollen.“ Er gehe fest von Scholz‘ Nominierung aus. „Und auf hypothetische Fragen, ob ich für irgendwas auch immer zur Verfügung stünde, antworte ich grundsätzlich nicht, weil, ich müsste etwas ausschließen, wonach mich keiner gefragt hat oder mich für etwas bereiterklären, wonach mich niemand gefragt hat.“ (dpa)