Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und Frankreich geplant: Selenskyj reist nach Paris
Wohl deutsches Sicherheitsabkommen mit der Ukraine geplant: Selenskyj besucht Scholz
Am Freitag will Selenskyj nach Berlin und Paris reisen und dabei Abkommen mit Macron und Scholz unterzeichnen – was ist geplant?
Berlin – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag (16. Februar) Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Zudem werde Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, kündigte Selenskyjs Büro am Donnerstag an.
Die französische Präsidentschaft teilte mit, Selenskyj und Emmanuel Macron würden bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Die Vereinbarung folge „den Verpflichtungen, die im G7-Format am Rande des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli 2023 getroffen“ worden seien, hieß es aus dem Elysée-Palast. In Vilnius hatten die G7-Staaten sich gegenüber Kiew zur Ausarbeitung von Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg gegen Russland verpflichtet. Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland angegriffen Land besiegelt hatte.
Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur Selenskyjs Treffen mit Bundeskanzler Scholz. Es wird erwartet, dass dabei wie in Frankreich ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird. Auch diese Vereinbarungen gehen auf den Nato-Gipfel im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück.
Selenskyj trifft Macron: Frankreich will Ukraine dauerhaft militärisch unterstützen
Das Abkommen zwischen Großbritannien und der Ukraine schreibt fest, dass London die Ukraine jetzt, aber auch in möglichen zukünftigen Konflikten mit Russland unterstützt. Dabei geht es um schnelle und dauerhafte Militärhilfe, nicht um den Einsatz britischer Soldaten.
Bei dem Treffen von Macron und Selenskyj will der französische Präsident erneut betonen, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen. Das Treffen am Freitag wird der dritte Besuch Selenskyjs in Paris seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs sein. Nach Deutschland reist Selenskyj seit dem russischen Überfall zum zweiten Mal. (dpa/afp)