„Immer zu spät gewesen“ - Habeck kritisiert Deutschlands verzögerte Waffenlieferungen an die Ukraine
In einem Interview der ARD-Sendung Miosga betonte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass Deutschlands verzögerte Waffenlieferungen an die Ukraine „immer zu spät gewesen“ seien. Die Kritik bezieht sich sowohl auf die anfängliche Zurückhaltung bei Waffenlieferungen als auch auf die späte Lieferung von Leopard-Panzern. Laut Habeck wiederholt sich dieser Fehler nun bei der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiterhin ablehnt, wie die „ZEIT“ berichtet.
Scholz erhält Rückendeckung für Telefonat mit Putin
Habeck unterstützte Scholz jedoch in einem anderen Punkt: Es sei richtig gewesen, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu telefonieren. Dieses Gespräch war notwendig, um überhaupt einen Dialog über den Konflikt zu führen, erklärte er. Scholz und Putin hatten nach fast zwei Jahren erstmals wieder miteinander telefoniert. Trotz der vielen Kritik an diesem Gespräch betonte Habeck die Wichtigkeit solcher diplomatischen Bemühungen, berichtet der BR.
Koalition scheitert an unterschiedlichen Vorstellungen
Für das Ende der Ampelkoalition machte Habeck nicht die Persönlichkeiten der beteiligten Politiker verantwortlich, sondern die unterschiedlichen Vorstellungen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik, wie die „ZEIT" weiter berichtet. Die Regierung sei aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das Milliardenlöcher im Haushalt 2024 aufzeigte, nicht mehr weitergekommen. Dies sei der entscheidende Punkt gewesen, an dem die Koalition gescheitert sei.