Einmarsch in Taiwan? Trumps Pentagon-Chef wegen China alarmiert – dann lobt er plötzlich Deutschland
Die USA mahnen so deutlich wie nie vor einer Bedrohung aus China. Europa solle sich am besten auf seine eigene Sicherheit konzentrieren, rät Washington.
Singapur – Taiwan ist aus Sicht Chinas eine „abtrünnige Provinz“, die mit dem Festland vereinigt werden soll. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern schwelt seit Jahrzehnten. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sieht derzeit „klare und glaubhafte“ Anzeichen, dass Peking sich darauf vorbereite, „möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen und das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern“, wie er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag (31. Mai) in Singapur sagte. Daraus ergeben sich aus US-Sicht auch sicherheitspolitische Konsequenzen für Europa.
Pentagon-Chef mahnt vor Bedrohung durch China: Militarisierung und Cyberattacken
US-Verteidigungsminister Hegseth warnte am Samstag so deutlich wie noch nie seit Beginn seiner Amtszeit vor China. „Die Bedrohung durch China ist real und könnte unmittelbar bevorstehen“, so der Minister. Die Volksrepublik wolle Asien „dominieren und kontrollieren“. Derzeit baue die chinesische Armee ihre Kräfte für einen Einsatz in Taiwan aus, „übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall“, sagte Hegseth in Singapur weiter. Das chinesische Verhalten sei ein „Weckruf“. Er warf Peking vor, Cyberangriffe durchzuführen, die Menschenleben in Gefahr bringen. Zudem belästige China seine Nachbarländer und sei im Südchinesischen Meer dabei, „illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren“.
Gleichzeitig bekräftigte der Pentagon-Chef, dass die USA weiter militärisch im indo-pazifischen Raum präsent sein würden. Die Region habe für Washington größte Priorität, so Hegseth. Die Beziehungen zwischen China und den USA sind extrem angespannt – auch wegen des von Trump vom Zaun gebrochenen Handelskrieges. In den vergangenen Jahren hatte China seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt. Im Jahr 2021 nannte der chinesische Präsident Xi Jinping die Wiedervereinigung mit Taiwan eine „historische Aufgabe“ und betonte: „Wir schließen Gewaltanwendung nicht aus.“ Die USA gelten als Schutzmacht Taiwans, Washington lieferte bereits Militärausrüstung im Milliardenwert an Taipeh.
Europakritischer Hegseth lobt auf einmal Deutschland – und deutet Richtungswechsel im Ukraine-Krieg an
Was das Kabinett von US-Präsident Donald Trump von Europa hält, wurde spätestens durch das „Signal-Gate“ deutlich. „Ich hasse es einfach, Europa schon wieder aus der Patsche helfen zu müssen“, schrieb US-Vize JD Vance in einem Chat, zu dem der Chefredakteur des US-Mediums The Atlantic versehentlich eingeladen wurde. Hegseth antwortete: „Vizepräsident: Ich teile Ihre Abneigung gegen europäische Trittbrettfahrerei voll und ganz. Es ist erbärmlich.“ Hintergrund ist die Ansicht der USA, dass Europa nicht genug für seine eigene Sicherheit tue. Die transatlantische Allianz sei nur glaubwürdig, „wenn sie nicht als einseitig wahrgenommen wird“, mahnte Hegseth auch am Samstag.
Auf der Sicherheitskonferenz fand der Pentagon-Chef überraschend auch lobende Worte für Deutschland. Die asiatischen Verbündeten sollten sich ein Beispiel an europäischen Ländern wie Deutschland nehmen, die künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben wollten, so Hegseth. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich kürzlich grundsätzlich hinter das Fünf-Prozent-Ziel gestellt, nachdem die USA diesbezüglich den Druck auf Nato-Mitglieder erhöht hatten. In der Vergangenheit hatte sich US-Präsident Trump mehrfach kritisch über das Verteidigungsbündnis geäußert. Wer nicht zahle, bekomme keinen US-Schutz, lautete einmal seine Drohung.
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Laut US-Verteidigungsminister Hegseth sei die Nato aber inzwischen auf einem guten Weg. Die Rede des US-Verteidigungsministers ließ sich allerdings auch als mögliche Orientierung für Europas Verteidigungspolitik deuten: Denn in seiner Rede regte Hegseth an, dass die europäischen Partner ihren Fokus auf die Sicherheit in Europa legen sollten, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Dadurch könne Washington sich verstärkt der Bedrohung durch China im Indo-Pazifik zuwenden, wobei eine intensivere Zusammenarbeit mit den asiatischen Verbündeten angestrebt werde. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg könnte das bedeuten, dass Europa zunehmend auf sich allein gestellt ist (bme mit AFP).