Biden kommt zum Abschiedsbesuch nach Deutschland: Ukraine und Nato im Fokus
Nach seiner Absage wegen Hurrikan „Milton“ will US-Präsident Joe Biden nun nach Deutschland kommen. Der Staatsbesuch schrumpft zu einer Arbeitsreise.
Berlin – Rund drei Wochen vor der US-Wahl will Präsident Joe Biden seinen Deutschland-Besuch am kommenden Freitag (18. Oktober) nachholen. Dann aber mit deutlich weniger Tamtam als ursprünglich geplant. Nach Angaben aus Regierungskreisen und dem Bundespräsidialamt sind Gespräche mit Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin geplant.
Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz wird aber zunächst nicht nachgeholt. Während auch alle protokollarischen Ehren flachfallen, wird es aber zumindest einen Empfang mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue geben.
Joe Bidens erster Deutschland-Besuch dürfte auch gleichzeitig sein letzter als US-Präsident bleiben
Laut dem Spiegel ist weiterhin auch geplant, dass Biden von Steinmeier für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen bekommt. Noch nicht ganz klar ist, ob das ursprünglich geplante Vierer-Treffen von Scholz und Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer stattfindet. Damit kämen zumindest die vier wichtigsten Verbündeten der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland zusammen.
Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet. Das will der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nachholen.
Aus dem Gipfel in Ramstein mit insgesamt 50 verbündeten Ländern wird hingegen erst einmal nichts. Das nächste Treffen dort zur militärischen Unterstützung der Ukraine wird wohl wieder auf Verteidigungsministerebene stattfinden. Das Verteidigungsministerium hofft auf einen Termin noch im Oktober. Die Themen Ukraine und Nato dürften aber dennoch im Mittelpunkt stehen.
US-Raketen könnten bei Biden-Besuch zum Thema werden – Linke fordern Protest
Im Januar scheidet Joe Biden aus dem Amt und wird dann vom früheren Präsidenten Donald Trump oder seiner jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris abgelöst. Die Entscheidung darüber fällt am 5. November. Die Wahl könnte auch für die deutsch-amerikanischen Beziehungen erhebliche Folgen haben.
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Die Linke drängt Scholz derweil, beim Besuch von Biden den Protest gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland anzusprechen. In Umfragen seien 49 Prozent der Menschen gegen die Stationierung, im Osten seien es fast 80 Prozent, sagte der Gruppenvorsitzende im Bundestag, Sören Pellmann. Position der Linken sei: „Die Stationierung dieser Raketen liegt nicht im Interesse Deutschlands.“
Scholz sieht das anders und hatte die Stationierung der US-Raketen am Rande eines Nato-Gipfels in Washington im Juli mit Biden vereinbart. Sie soll 2026 beginnen. (nak/dpa)