Ein Treffen zwischen Trump und Putin in Budapest steht auf der Kippe. Russland hat viele Forderungen. Rückt ein Ende vom Ukraine-Krieg in die Ferne?
Moskau – Ärger um die in Aussicht gestellen Friedensgespräche im Ukraine-Krieg: Erst lässt US-Präsident Donald Trump wissen, ein Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin sei geplant – jetzt berichten US-Medien, das Treffen in Budapest stehe auf der Kippe. Obendrein stellt Moskau nun neue Bedingungen. Der Republikaner zeigt sich sichtlich genervt.
Laut Medienberichten hat Moskau seine Höchstforderungen für eine Friedensvereinbarung im Ukraine-Konflikt nach Washington gesandt. Danach weist die russische Führung Trumps Idee zurück, die Frontlinie in der Ukraine einzufrieren. In einem unverbindlichen Dokument, einem „Non-Paper“, unterstrich Putin seinen Willen, die Herrschaft über die komplette Donbass-Region zu bewahren und NATO-Streitkräfte in der Ukraine grundsätzlich zu verweigern. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf zwei Vertreter der amerikanischen Regierung sowie eine in die Lage eingeweihte Person.
Trump zu geplantem Gipfel mit Putin in Budapest: „Möchte kein vergeudetes Treffen“
Die Meldungen über ein geplatztes Treffen mit Putin in Budapest bestätigte Trump jetzt zwar nicht unmittelbar. Jedoch antwortete er auf die Frage einer Reporterin, was er über die mutmaßliche Änderung der Pläne wisse und ob dies seine Position zu einer eventuellen Bereitstellung amerikanischer Tomahawk-Raketen für die Ukraine beeinflusse: „Ich möchte kein vergeudetes Treffen.“ Er wolle keine Zeit vergeuden, bevor er erkenne, was geschieht.
Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Putin-Sprecher Peskow bemängelt „Klärungsbedarf“
Die russische Führung hatte, nachdem ein zweites Treffen von Trump und Putin in der ungarischen Hauptstadt zur Diskussion stand, sowieso eher zurückhaltende Zeichen ausgesandt und erkannte noch erheblichen Aufklärungsbedarf. „Es sind noch viele Hausarbeiten zu erledigen“, äußerte der Sprecher des Kremls, Dmitri Peskow, laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass am Montag (20. Oktober).
Ukraine-Krieg: Treffen mit Putin in Budapest nach Trumps Worten nur noch „wahrscheinlich“
Trump hatte am vorigen Donnerstag (16. Oktober) im Anschluss an ein Telefongespräch mit Putin unerwartet mitgeteilt, dass er Putin in Budapest treffen möchte, um über den Ukraine-Konflikt zu reden. Einen Termin nannte der Republikaner anfangs nicht – wenig später erklärte er jedoch, das Spitzentreffen werde „wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen“ erfolgen.
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Aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Mutmaßlich keine Bereitschaft für Friedensverhandlungen
Jetzt meldeten amerikanische Medien mit Verweis auf Informanten im Weißen Haus, dass ein vorbereitendes Telefongespräch zwar offenbar „produktiv“ verlaufen sei. Es fand zwischen dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow statt. Jedoch: Weder Russland noch die Ukraine seien in diesem Konflikt gewillt, ernstzunehmende Friedensverhandlungen zu führen – so fasste beispielsweise NBC News die Stimmung am heutigen Mittwoch (22. Oktober) zusammen. (Quellen: Reuters, dpa, AFP) (frs)