SPD-Votum heute: Alle Infos live – wann gibt es das Ergebnis?
Kommt Schwarz-Rot zustande? Die SPD geht heute in die Abstimmung über den Koalitionsvertrag – die News zur Mitgliederbefragung hier.
Berlin – Friedrich Merz steht kurz davor, Kanzler zu werden. Zwei entscheidende Schritte fehlen jedoch noch: Die SPD muss dem Koalitionsvertrag in einem Mitgliederentscheid zustimmen, und der Bundestag muss Merz mit einer Mehrheit zum Kanzler wählen.
SPD-Mitgliederentscheid heute: Klingbeil und Esken nach Ergebnis live vor der Presse
Die erste Hürde wird heute genommen: Am Mittwoch (30. April) wird das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken werden voraussichtlich live vor die Presse treten, um das Resultat der Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu verkünden. Die Nachrichtensender Phoenix und RTL/ntv planen, die Erklärung live zu übertragen.
Ergebnis des SPD-Votums entscheidend für Koalition unter CDU-Chef Merz
Sollten die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union unter Merz ablehnen, würde dies bedeuten, dass die schwarz-rote Koalition nicht zustande kommt. In diesem Fall wären die nächsten Schritte unklar: Die Union könnte eine Minderheitsregierung bilden oder es könnten Neuwahlen stattfinden. Andere Koalitionspartner als die SPD stehen Merz nicht zur Verfügung. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die bei der Bundestagswahl die zweitmeisten Stimmen erhielt, hat der CDU-Vorsitzende ausgeschlossen.
SPD-Votum nach Koalitionsvertrag: Miersch sieht „keine Euphorie“
Da viel von der Bildung der schwarz-roten Regierung abhängt, wird ein positives Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erwartet. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zeigte sich optimistisch, obwohl keine „Euphorie“ über den Koalitionsvertrag unter den SPD-Mitgliedern zu spüren sei. „An der ein oder anderen Stelle“ werde jedoch „Misstrauen gegenüber dem künftigen Koalitionspartner geäußert“, erklärte Miersch. Die Mitglieder seien sich bewusst, dass der Vertrag kein SPD-Wahlprogramm sei, aber dennoch eine SPD-Handschrift trage. Daher gehe er von einer Zustimmung aus.
Mitgliederentscheid nach Koalitionsvertrag: Das plant die SPD nach dem Ergebnis
Bis Dienstag um 23.59 Uhr hatten die rund 358.000 SPD-Mitglieder die Möglichkeit, online über die Koalition mit CDU und CSU abzustimmen. Für die Annahme des 144 Seiten umfassenden Koalitionsvertrags mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ ist nicht nur eine Mehrheit der Stimmen erforderlich, sondern auch eine Beteiligung von mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder. Diese Schwelle sei bereits am Montag, dem 28. April, erreicht worden.
Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses plant die SPD, ihre Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung vorzustellen. Dies soll am Montag, dem 5. Mai, geschehen, einen Tag vor der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler.
Merz‘ Minister in neuer Koalition: Klingbeil (SPD) als Finanzminister gehandelt
Miersch betonte, dass Entscheidungen über die SPD-Minister erst getroffen werden, wenn die Mitglieder dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben. Wichtige Kriterien seien die Geschlechterparität, der regionale Proporz und die fachliche Qualifikation.
Seit Wochen wird spekuliert, wer die Ministerien der SPD übernehmen könnte. SPD-Chef Lars Klingbeil wird als möglicher Finanzminister gehandelt. Wer sonst noch als Favorit für die Ministerämter gilt, zeigt eine nachfolgende Tabelle.
Am Montag könnte Klingbeil jedoch auch einige Überraschungen präsentieren, ähnlich wie Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder bei der Vorstellung ihrer Minister. CDU und CSU haben ihre Minister der neuen Koalition bereits benannt, und die Reaktionen darauf sind gemischt. (smu mit Material von dpa)