Umfrage-Überraschung: BSW überholt unter Wagenknecht Linkspartei in Thüringen
Wagenknechts BSW-Partei übertrifft in aktuellen Umfragen die regierende Linkspartei. Die Koalitionsbildung in den drei Ostwahlen wird spannend.
Berlin – Schon kurz nach der Gründung erzielt das Bündnis Sahra Wagenknecht Erfolge in den Sonntagsumfragen der östlichen Bundesländer. In Thüringen gaben bei der neuesten Umfrage 17 Prozent der Befragten an, sie würden bei der nächsten Wahl das BSW wählen. Mit nur noch 15 Prozent für die regierende Linkspartei unter Bodo Ramelow kommen auf den Regierungschef bei der Landtagswahl in diesem Jahr sicherlich einige Herausforderungen zu.
Weiterhin den höchsten Rückhalt hat in den der INSA-Sonntagsfrage vom 17. Januar, in Auftrag gegeben durch die Funke-Mediengruppe, die AfD mit 31 Prozent. Die CDU liegt bei den Befragten bei 20 Prozent, während FDP, die Grünen und SPD bei drei bis sechs Prozent liegen. Es ist ein Ausreißer zwischen den Sonntagsfragen, denn bei der nur sechs Tage zuvor publizierten Forsa-Umfrage lag das BSW nur bei vier Prozent. Die Verteilung zwischen den etablierten Parteien war bei Forsa jedoch ähnlich.
Koalitionsbildung bleibt offen – Schwarz-blaue Regierung weiterhin abgelehnt
Die jüngsten Ergebnisse dürften zu reichlich Spekulationen zur Regierungsbildung führen. Den Zahlen der aktuellen Umfrageergebnisse nach kämen vor allem Koalitionen mit der CDU infrage, entweder mit der AfD, dem BSW oder der Linkspartei. Mit der AfD wäre die Union den Umfrageergebnissen nach bereits mehrheitsfähig, doch gerade die kürzlich publizierte Correctiv-Recherche macht diese Regierung tendenziell unbeliebt, obwohl die CDU im Juli bereits mit dem Gedanken einer schwarz-blauen Koalition spielte.
Eine Koalition mit dem BSW läuft den aktuellen Ergebnissen nach auf eine Minderheitenregierung oder auf ein Bündnis aus drei oder mehr Parteien hinaus, je nachdem, wie sich die Parteien zur neuen Bündnis-Partei verhalten. Allerdings finden sich in der Unionspartei auch verstärkt Stimmen, die Offenheit zur Linken fordern. Auch die Thüringer Linke gab an, eine schwarz-rote Koalition nicht auszuschließen. Eine Möglichkeit, die man bisher immer abgelehnt hatte.
Noch keine sichere Aussage möglich – Wagenknecht ist der CDU offen gegenüber
Wagenknecht sagte nach Angaben der Bild bereits bezüglich der Wahl in Sachsen, dass eine Koalition mit der CDU „im Zweifel“ besser sei, als eine Koalition zwischen Union und AfD. Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt äußerte sich gegenüber der Bild zuletzt etwas vorsichtiger, aber nicht völlig abgeneigt: „Die CDU ist gut beraten, sich auf die eigene Stärke zu konzentrieren.“
„Wir werden sehen, was beim Bündnis Sahra Wagenknecht inhaltlich und personell kommt und ob sie beim politischen Wechsel helfen kann“, sagte Voigt weiter. Eine sichere Aussage zu einer möglichen Koalitionsoption kann also noch nicht getätigt werden. Auch, weil noch nicht durch weitere Umfrage bestätigt werden konnte, ob es sich bei dem einmaligen BSW-Hoch um einen langfristigen Trend handelt.
Ähnliche Umfragesituation in anderen Ost-Bundesländern – Debatte um AfD-Verbot wird lauter
In Sachsen und Brandenburg sah die Situation in den Umfragen ähnlich aus. Besonders in Brandenburg erschien in der am 17. Januar publizierten INSA-Studie eine Koalition aus Union, SPD und BSW am wahrscheinlichsten, falls man die Brandmauer erhalten will. In Sachsen erreichten CDU und AfD in der Forsa-Umfrage vom 11. Januar zusammen ganze 64 Prozent, wobei die AfD die stärkste Kraft mit 34 Prozent darstellt.
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Möchte man eine Koalition ohne die AfD bilden, stellt sich auch hier die Frage einer Minderheiten- oder Vielparteienregierung. Da die AfD in Sachsen Ende 2023 als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, werden allerdings auch die Forderungen nach einem Verbotsverfahren immer lauter. (LisMah)