Nach der erfolgreichen Besiegelung einer Waffenruhe im Nahen Osten wendet sich US-Präsident Donald Trump nun wieder verstärkt dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu. Der Republikaner will sich „wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen“ in Budapest mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen, wie er nach einem Telefonat mit dem Kremlchef mitteilte.
Bereits im August hatten sich die beiden Staatschefs in Alaska getroffen - ohne den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und ohne greifbares Ergebnis. Auch jetzt ist unklar, welche Rolle Selenskyj dieses Mal spielen wird.
Selenskyj ist zu Besuch in Washington
Der ukrainische Präsident ist derzeit zu Besuch in den USA, wo am heutigen Freitag ein Treffen mit Trump im Weißen Haus geplant ist. Das Putin-Telefonat bringt eine neue Dynamik, denn eigentlich hatte sich der Plan des Ukrainers bereits abgezeichnet. Dieser erhofft sich von Trump eine Freigabe für den Verkauf des US-Marschflugkörpers Tomahawk, der eine hohe Reichweite hat. Damit könnte die Ukraine offensiver gegen den russischen Angriffskrieg vorgehen. Doch ob es so kommt, ist ungewiss.
Trump versuchte schon lange, sich als Vermittler im Ukraine-Krieg zu positionieren, bisher jedoch ohne größeren Erfolg. Ursprünglich hatte Trump nach dem Alaska-Treffen anvisiert, dass es in den Verhandlungen um ein Ende der Kämpfe zu einem Dreiertreffen kommt - doch das fand nie statt.
Ukraine fordert Sprache der Stärke
Hinsichtlich der für den Freitag geplanten Gespräche mit US-Präsident Trump sagte Selenskyj, dass ähnlich wie beim Konflikt im Nahen Osten auch bei Russland eine Sprache der Stärke zum Erfolg führen werde.
Das habe man bereits erkannt, nachdem Moskau von den Tomahawks hörte, schrieb der Ukrainer nach dem Bekanntwerden des Telefonats zwischen Trump und Putin. Später teilte er bei Telegram mit: „Jede Entscheidung, die uns stärken kann, bringt das Ende des Krieges näher. Sicherheit kann garantiert werden, wenn alles, was wir vereinbaren, insbesondere in Washington, umgesetzt wird.“
Selenskyj trifft sich mit Rüstungsunternehmen
Selenskyj war bereits am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington eingetroffen. „Heute gibt es noch Treffen mit Vertretern von Rüstungsunternehmen und das sind Hersteller mächtiger Waffen, die unsere Verteidigung unbedingt stärken werden“, teilte der Staatschef auf sozialen Netzwerken am Donnerstag mit.
Dabei werde es Gespräche über zusätzliche Lieferungen von Flugabwehrsystemen geben. Vor dem Hintergrund der durch russische Angriffe hervorgerufenen Energiekrise in der Ukraine seien auch Treffen mit Vertretern US-amerikanischer Energieunternehmen geplant. Der Fokus am Freitag sollte auf den Tomahawks liegen.
Russland bringt angebliche nukleare Gefahr ins Spiel
Im Zusammenhang mit Tomahawks brachte Russland zuletzt eine angebliche nukleare Gefahr ins Spiel. Der Vizechef des nationalen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hatte bei Telegram geschrieben: „Die Lieferung dieser Marschflugkörper könnte für alle schlecht ausgehen. Und vor allem für Trump selbst.“
Beim Anflug sei nicht erkennbar, ob ein Tomahawk-Marschflugkörper nuklear bestückt sei oder nicht. Nach Angaben der US-Kongressbibliothek von Mitte September verfügen die USA allerdings seit 2013 nicht mehr über Tomahawks, die nuklear bestückt werden können.
Trump schränkt ein: Unser Land braucht auch Tomahawks
Bereits vor einigen Tagen hatten Trump und Selenskyj telefoniert. Der US-Präsident hatte Journalisten gesagt, man habe sich über Waffen unterhalten - Namen nannte er nicht. Er betonte, dass die USA Waffen an die Nato lieferten, das Verteidigungsbündnis dafür bezahle und sie an die Ukraine weitergebe. Das könnte theoretisch auch bei Tomahawks in Betracht gezogen werden.
Trump sagte nach dem Telefonat mit Selenskyj, dass die Ukraine mehr Waffen wolle - man prüfe, ob dies möglich sei. „Wir hoffen, dass wir ihnen diese Waffen zur Verfügung stellen können.“ Um welche Waffen es sich handelte, machte Trump nicht klar. Er betonte aber zugleich: „Unser Land braucht auch Waffen. Wir können nicht so viele Waffen abgeben, dass wir selbst keine mehr haben.“ Das betonte er am Vortag des Treffens nochmals ausdrücklich und dämpfte damit Erwartungen: „Wir brauchen für die USA auch Tomahawks.“