Änderung im Straßenverkehr: Millionen Autofahrer sollen profitieren
Wer ein Kraftfahrzeug besitzt, muss sich an bestimmte Regelungen halten. Eine davon betrifft das Mitführen eines Kartenführerscheins – das könnte sich ändern.
München – Im Straßenverkehr stehen Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmern kontinuierlich Neuerungen bevor. Während die Debatte über ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen anhält, plant die derzeitige Bundesregierung, eine lästige Verpflichtung abzuschaffen. Auch die EU erwägt eine neue Regelung für den Straßenverkehr.
Verkehrsminister Wissing kündigt Neuerung im Straßenverkehr an
Das Bundeskabinett möchte kurz vor Ende der Legislaturperiode noch eine Änderung für Verkehrsteilnehmer beschließen. Verkehrsminister Volker Wissing drängt darauf, seine geplante Neuerung rechtzeitig umzusetzen. Seinen Angaben zufolge seien die rechtlichen Grundlagen bereits gelegt, sodass eine erste Testphase starten könne.
Im Mittelpunkt steht die Einführung eines digitalen Führerscheins, der den physischen Führerschein überflüssig machen würde. Damit würde zumindest ein Dokument aus dem Portemonnaie verschwinden. Bereits im Koalitionsvertrag von Ende 2021 wurde das Ziel formuliert, die Digitalisierung von Fahrzeugdokumenten voranzutreiben. Wenige Tage vor den Neuwahlen ist es nun soweit. Um den digitalen Führerschein zu erhalten, müsse der bisherige Kartenführerschein vorgelegt werden. Viele Autofahrer mussten ihren Führerschein in diesem Jahr ohnehin umtauschen.
Verkehrsminister will digitalen Führerschein vorantreiben
Mitte Februar 2025 äußerte Volker Wissing, dass es noch einige Zeit dauern könnte, bis der digitale Führerschein eingeführt werde. Ein Sprecher erklärte, dass lediglich wichtige Vorarbeiten für die kommende Regierung geleistet werden sollen. Wann Tests mit dem digitalen Führerschein stattfinden sollen, wurde bislang nicht angekündigt. Bereits jetzt finden hingegen interne Tests mit dem digitalen Fahrzeugschein statt, bevor dieser von allen Autofahrern ab April getestet werden kann.
Mit der digitalen Variante sollen Verkehrsteilnehmer von der Verpflichtung befreit werden, den Kartenführerschein beim Fahren eines Fahrzeugs stets mitzuführen. Wissing plant hierfür eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes: „Er bildet die Basis für die Digitalisierung der Fahrzeugpapiere, damit künftig der Kartenführerschein oder der Papier-Fahrzeugschein zuhause bleiben können und die Dokumente digital über das Smartphone nachweisbar sind“, erklärte er.
Der neue digitale Führerschein soll beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) beantragt werden. Das KBA wird eine App bereitstellen, die beispielsweise bei einer Polizeikontrolle vorgezeigt werden kann. Es wird klargestellt, dass der digitale Führerschein nur innerhalb Deutschlands als Nachweis eines Führerscheins anerkannt wird. Der ADAC weist darauf hin, dass klar geregelt sein müsse, wie Fahrverbote oder der Entzug der Fahrerlaubnis dann schnell erkannt werden könnten. Führerscheine werden in Deutschland immer teurer. (rd/dpa)