Holzkirchen – Bei der Gemeinderatssitzung in Warngau zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für 500 Geflüchtete kam es zu Störungen seitens der Zuschauer. In Holzkirchen lief es anders.
Vergangene Woche beschäftigte die Gemeinderäte in Warngau und Holzkirchen die geplante Errichtung einer Unterkunft für 500 Flüchtlingen auf dem Vivo-Gelände in Warngau. Dabei nahmen Besucher beider Sitzungen sehr konträre Eindrücke wahr.
Unruhige Sitzung in Warngau
Unter den Augen von Warngaus Bürgermeister Klaus Thurnhuber wurde schon vor der Sitzung aus den Reihen von rund 120 Bürgern dessen Amtssitz mit Schildern wie „Warngau sagt Nein! – Denkt an unsere Kinder!“ verziert. Anschließend wurde Landrat Olaf von Löwis bei der Erläuterung der Vivo-Pläne im brechend vollen Ratssaal aus den Reihen der Sitzungsbesucher mit lauten Unmutsbekundungen unterbrochen.
Die einstimmige Ablehnung der Pläne durch den Gemeinderat wurde schließlich begeistert beklatscht. Zwar regelt die Geschäftsordnung für die Durchführung von Gemeinderatssitzungen, dass Zuhörer eben nur solche sind, zur Ruhe wurden die Störer in Warngau aber nicht gerufen.
Holzkirchen: Bürgermeister Schmid ruft zur Mäßigung auf
Dieses Heft des Handelns wollte sich Tags darauf Holzkirchens Bürgermeister Christoph Schmid nicht aus der Hand nehmen lassen. Bei der ebenfalls gut besuchten Sitzung nahm er den ersten Zwischenruf beim Vortrag des Landrates zum Anlass, zwar mir Fingerspitzengefühl aber doch direkt darauf hinzuweisen, dass er bei weiteren Störungen einzelne Personen des Saals verweisen und ihn zur Not ganz räumen lassen werde.
Die klare Ansage verhallte nicht und so musste während der folgenden Aussprache nur eine einzige Person die Sitzung verlassen. „Ich empfinde es als zu tiefst unanständig und undemokratisch, jemanden nicht ausreden zu lassen“, sagte Schmid im Anschluss der sonst ruhig verlaufenen Diskussion und Abstimmung.
Er bedanke sich beim Publikum, diese Regeln eingehalten zu haben und beim Gemeinderat für die objektiven Redebeiträge. „Natürlich müssen die berechtigten Sorgen und Nöte kommentiert werden, aber bitte ordentlich und auf rechtsstaatlicher Basis. Psychische Präsenz darf die Entscheidungsfindung eines Gremiums nicht beeinflussen“, erklärte Schmid nach der Sitzung und ergänzte: „Aber auch sich als Mandatsträger um des Wissens einer möglichen Ersatzvornahme hinter dieser zu verstecken, sich vermeintlichen Problemlösungen zu verschließen, um dann bei meinen Wählern fein raus zu sein, erachte ich persönlich als schwierig.“ Inzwischen hat Schmid zu den Vorgängen und formalen Inhalten der Beschlussfassungen auch auf Facebook Stellung bezogen.
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Nach Hinweisen, wonach in WhatsApp-Gruppen Gegner der Vivo-Unterkunft aufgerufen wurden, sich in Holzkirchen ebenfalls vor dem Rathaus zu treffen, bat Schmid die örtliche Polizeiinspektion um Präsenz. Wie Leiter Christian Gollwitzer sagte, wurden die Teilnehmer dieser Versammlung dann auf die fehlende Anmeldung hingewiesen. Tatsächlich eingreifen mussten die Kollegen aber nicht. Helmut Hacker