Gipfeltreffen in Berlin - Olaf Scholz drängt auf schnellere EU-Aufnahme für sechs Westbalkan-Länder
Seit über 20 Jahren warten die sechs Westbalkan-Staaten auf ihre Aufnahme in die Europäische Union. Beim Gipfeltreffen in Berlin wurden bedeutende Fortschritte erzielt, wie die „Tagesschau“ berichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf einen schnelleren Fortschritt und sieht die Notwendigkeit auf eine gemeinsamen Perspektive für alle Kandidaten.
„Die Erweiterung der EU hat jetzt Priorität“
Der in Berlin abgehaltene Westbalkan-Gipfel ist Teil des seit zehn Jahren laufenden „Berliner Prozesses“. Dieser soll die Integration von Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und dem Kosovo in die EU fördern. Bei dem jüngsten Treffen wurden wichtige Vereinbarungen getroffen, darunter ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt und ein neues Mobilitätsabkommen, berichtet "Tagesschau" weiter. Scholz kommentierte die Konferenz als Erfolg und sagte: „Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind.“
Der Aktionsplan soll einen Wirtschaftsraum von 17 Millionen Menschen umfassen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich die Bedeutung der wirtschaftlichen Integration und betonte: „Die Erweiterung der EU hat jetzt Priorität.“
Scholz mahnt zur Zusammenarbeit
Scholz wies laut „ZDF heute“ darauf hin, dass die Staaten nur gemeinsam der EU beitreten könnten, betonte jedoch auch, dass Länder, die die Bedingungen schneller erfüllen, nicht aufgehalten werden sollten. „Alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und sich nicht wechselseitig blockieren können,“ erklärte Scholz. Laut "Tagesschau sind ungelöste Konflikte, wie der Dialog zur Normalisierung zwischen Serbien und dem Kosovo, besonders gefährlich. Scholz fordert von beiden Partnern die vollständige Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen.