Wehrpflicht-Optionen schon bis April geprüft? Pistorius reagiert auf Bericht
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) hat ein „Faible“ für das schwedische Wehrdienstmodell. Aber kommt es deshalb auch in Deutschland?
Berlin – Könnte Deutschland bald eine Wehrpflicht nach dem Vorbild Schwedens einführen? Auf einen entsprechenden Artikel hat Boris Pistorius, der Verteidigungsminister der SPD, nun reagiert – mit einer Mischung aus Zustimmung und Widerspruch. „Dass ich ein Faible für ein schwedisches Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht“, äußerte er während einer Pressekonferenz in Berlin am Dienstag (5. März).
Zuvor hatte Der Spiegel berichtet, dass Pistorius sein Ministerium beauftragt habe, bis zum 1. April „Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert“. Das Nachrichtenmagazin zitierte weiter aus einem internen Dokument, das ihm vorlag: „Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode“. Es wurde auch auf Pistorius‘ Reise nach Skandinavien hingewiesen, die an diesem Dienstag (5. März) begann.
Pistorius reagierte humorvoll auf den Bericht: „Der Spiegel ist gewöhnlich gut unterrichtet. In dem Fall scheint er besser unterrichtet zu sein als ich“. Er betonte jedoch, dass noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde: „Ich habe noch keine Vorentscheidung getroffen. Wir überprüfen jetzt die Modelle. Es gibt noch keine Festlegung, weil wir ja alle wissen, dass ich eine politische Mehrheit dafür brauche.“
Pistorius prüft für Bundeswehr Wehrpflicht-Modelle – „Gibt noch keine Festlegung“
Angesichts eines Personalmangels in der Bundeswehr lässt Pistorius verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen, einschließlich des in Schweden praktizierten Modells. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, erklärte der SPD-Politiker bereits im Dezember in einem Interview mit der Welt am Sonntag.
Pistorius schmiedet weiter am Wehrpflicht-Comeback
Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht könnte jedoch das Problem der „Wehrgerechtigkeit“ auftreten. Laut einem Urteil des Verfassungsgerichts aus der Zeit der Wehrpflicht in Deutschland sollten „möglichst alle verfügbaren Wehrpflichtigen“ und nicht nur ein kleiner Teil eingezogen werden, so Der Spiegel.
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Im Juli 2011 wurde die Wehrpflicht in Deutschland nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Dies kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Pistorius bezeichnete die Aussetzung der Wehrpflicht im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als „Fehler“, insbesondere weil „vielen nicht mehr klar ist, warum Soldatinnen und Soldaten unser Land und damit uns alle schützen“.
Pistorius äußerte sich bei dem Termin auch zu den Hintergründen zu den Taurus-Leaks und deren Konsequenzen. (frs)
Die Redakteurin Franziska Schwarz hat diesen Artikel verfasst und anschließend zur Optimierung nach eigenem Ermessen ein KI-Sprachmodell eingesetzt. Alle Informationen wurden sorgfältig überprüft. Hier erfahren Sie mehr über unsere KI-Prinzipien.