Weißes Haus: Putin hat Treffen mit Selenskyj versprochen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben des Weißen Hauses einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zugestimmt. Sprecherin Karoline Leavitt antwortete in Washington auf wiederholtes Nachhaken von Reportern schließlich auf die Frage, ob Putin ein direktes Treffen in den kommenden Wochen „versprochen“ habe: „Das hat er.“ 

Zuvor hatte sie Fragen zu dem Thema mehrfach ausweichend beantwortet. So wollte sie sich nicht zu möglichen Orten äußern und betonte zunächst nur, US-Präsident Donald Trump wisse von Putins Bereitschaft für ein Treffen, weil er am Montag selbst mit ihm telefoniert habe. Als Journalisten nachhielten, ob Putin tatsächlich einem bilateralen Treffen zugesagt habe, erklärte Leavitt zunächst: „Ich kann Ihnen versichern, dass die US-Regierung mit Russland und der Ukraine aktuell daran arbeitet, dieses bilaterale Treffen zustande zu bringen.“ Erst auf weitere Nachfrage gab sie schließlich eine klare Antwort.

Aus Moskau kamen bislang allerdings zurückhaltendere Töne. Man sei prinzipiell für jedes Gesprächsformat offen, sagte Außenminister Sergej Lawrow im Staatsfernsehen. „Aber alle Kontakte unter Beteiligung der Staatschefs müssen äußerst sorgfältig vorbereitet werden“, fügte er hinzu. Schon zuvor hatte Russland mit diesem Argument Forderungen Selenskyjs nach einem schnellen Treffen mit Putin zurückgewiesen. Nach Ansicht Moskaus müssen zuerst Delegationen auf unterer Ebene eine Vereinbarung aushandeln.

"Politico"-Bericht: Weißes Haus will Treffen mit Selenskyj und Putin in Ungarn

Das Weiße Haus soll das trilaterale Treffen zwischen den USA, Russland und der Ukraine in der ungarischen Hauptstadt Budapest planen. Das berichtet "Politico" unter Berufung auf einen Beamten der Trump-Administration und eine der Administration nahestehenden Person.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soll eng mit US-Präsident Donald Trump befreundet sein. Der russische Präsident Wladimir Putin hingegen bevorzuge Moskau als Ort des Treffens, falls er an einem solchen teilnimmt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drängte auf Genf als besten Ort für das Treffen.

Ungarn wäre für die Ukraine nicht die perfekte Wahl. Grund ist das „Budapester Memorandum“ vom 5. Dezember 1994. Die Ukraine hatte infolge dieses ihre Atomwaffen an Russland zurückgegeben. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu garantieren.