Regierungserklärung von Merz: Alle Themen und Infos zu Livestream und Live-TV

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Von: Sandra Kathe

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Bundeskanzler Merz meldet sich im Rahmen einer Regierungserklärung im Bundestag zu Wort. Hier finden Sie alle Infos zu Livestream und Co.

Berlin – Vor seiner bevorstehenden Teilnahme am Nato-Gipfel am 24. und 25. Juni sowie dem EU-Gipfel am 26. und 27. Juni hat Bundeskanzler Friedrich Merz für Dienstag (24. Juni) eine Regierungserklärung im Bundestag angekündigt. Genau wie Merz‘ erste Regierungserklärung am 14. Mai wird die Rede des CDU-Politikers in Form von Livestreams sowie im Fernsehen live übertragen.

Wie auf der Seite des Bundestags mitgeteilt wird, ist die Rede des Bundeskanzlers für Dienstagmittag um 12.05 Uhr geplant. Der angekündigten 25-minütigen Regierungserklärung des Kanzlers soll sich eine Aussprache von zusätzlichen 90 Minuten anschließen. Live übertragen wird die gesamte Sitzung im Livestream im Parlamentsfernsehen auf der offiziellen Website des Bundestags.

Merz‘ Regierungserklärung im Bundestag: Live-Streams und TV-Übertragungen

Darüber hinaus wird Merz‘ Rede am Dienstag auch im Fernsehen sowie in weiteren Live-Streams übertragen. So läuft die Merz-Rede live im TV etwa im Programm des Fernsehsenders Phoenix im Rahmen der Sendung „phoenix vor Ort“, die laut Programm bereits um 9 Uhr beginnt. Weitere Livestreams sind auch über Social-Media-Plattformen wie Youtube abrufbar.

Thematisch sollen bei der Regierungserklärung die wichtigen Termine des Bundeskanzlers in der laufenden Woche im Mittelpunkt stehen. So startet schon wenige Stunden nach dem Auftritt von Merz im Bundestag der Nato-Gipfel in Den Haag, an dem Merz erstmals teilnehmen wird und der vom 24. bis 25. Juni dauert. Ab Donnerstag (26. und 27. Juni) kommen danach in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten mit den wichtigsten EU-Funktionären zum Europäischen Rat zusammen.

Regierungserklärung von Merz am 24. Juni: Das sind die Themen

Zu den Hauptthemen des Nato-Gipfels gehört die zuletzt heftig diskutierte Anhebung des Verteidigungsbudgets der Nato-Mitglieder, die vor allem US-Präsident Donald Trump vorangetrieben hatte, der schon mehrfach mit einem Bruch des 1949 gegründeten Verteidigungsbündnisses gedroht hat. Berichten zufolge haben sich die 32 Staats- und Regierungschefs inzwischen nach einigen Diskussionen verpflichtet, künftig 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben, um die Verteidigungsfähigkeit der Nato-Staaten auch vor dem Hintergrund zunehmender Aggressivität vonseiten Russlands langfristig zu stärken.

Im Mittelpunkt des Treffens des Europäischen Rats steht neben weiteren Reaktionen des Westens auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine auch die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten auf der geplanten Tagesordnung. Darüber hinaus soll es um die die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in der EU sowie um Migrationsthemen gehen.

Erste Reaktionen auf die Regierungserklärung wird es in den Livestreams und live im TV sowohl aus dem Bundestag als auch von Expertinnen und Experten geben. (saka mit AFP)