Habeck nennt Heizungsgesetz-Darbietung „größten Fehler“
Im ARD-Talk „Caren Miosga“ spricht der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck über seine Regierungsarbeit –auch selbstkritisch.
Berlin – Robert Habeck hat sich in der ARD kritisch über das von ihm auf den Weg gebrachte „Heizungsgesetz“ geäußert – zumindest über dessen Präsentation. Der grüne Wirtschaftsminister räumte im Talk „Caren Miosga“ ein, dass es falsch gewesen sei, die soziale Förderung nicht gleich zu Beginn mit veröffentlicht zu haben. Dabei hätten er und seine Partei den „größten Fehler“ gemacht, denn diese sei von ihm geplant und durchgerechnet gewesen. FDP und „erstaunlicherweise“ auch die SPD hätten diese nicht gewollt.
Zugleich warnte Habeck die Union davor, im Fall eines Wahlsieges nach der Bundestagswahl 2025 das Gesetz zurückzudrehen und die Förderung beim Heizungstausch zu senken oder gar zu streichen. Schließlich würden fossile Energien auch teurer. „Wenn man den Plänen der Union folgt, werden die Menschen in Deutschland an dieser Stelle ärmer“, warnte Habeck.
Habeck bei Miosga über eigene Fehler: „Man kann das durchstehen“
Die Präsentation Heizungsgesetzes 2023, das die Energiewende auch im Gebäudebereich vorantreiben soll, war für Habeck ein Rückschlag gewesen. Er habe dadurch zwei politische Lehren gezogen, sagte er jetzt zu Miosga: Erstens könne man Dinge korrigieren und die Korrektur dieser Dinge kommunzieren. Zweitens: „Man kann das durchstehen.“
Bereits zu Monatsanfang hatte der grüne Kanzlerkandidat Habeck in der ZDF-Sendung „heute“ in dieser Weise über das Heizungsgesetz gesprochen – und angefügt: „Ich würde gerne mal wissen, wie viele Fehler Friedrich Merz schon eingeräumt hat“, CDU-Chef Merz ist bei den kommenden Neuwahlen Kanzlerkandidat der Union. „Ich kann mich an gar keinen erinnern“, so Habeck.
Auch Grünen-Chefs Brantner und Banaszak räumen Fehler bei Heizungsgesetz ein
Die neuen Grünen-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak hatten zuletzt Brantner und Banaszak hatten kürzlich deutlich gemacht, dass die Partei unter ihrer Führung wieder stärker zur Klimapartei werden sollen. Mit einem Präsidenten Donald Trump würden die USA als zentraler Partner im Klimaschutz ausfallen. „Es wird auf Deutschland ankommen. Und wir Grüne sind die einzigen mit einem seriösen Angebot“, sagte Brantner.
Die Grünen hätten jedoch aus den Fehlern des Heizungsgesetzes gelernt – und wollten beim Klimaschutz die soziale Ausgestaltung künftig immer an den Anfang setzen. „Eine Welt im Wandel ist nicht frei von Zumutungen, auch wenn Olaf Scholz gerne so tut“, sagte Banaszak. „Wir haben den Strom sauberer gemacht – jetzt machen wir ihn dauerhaft billig.“ (frs/AFP/dpa)