Habecks Auto-Gipfel verärgert CSU: „Selbstbeweihräucherung“ und „Was-auch-immer-Prämien“
Autogipfel mit Robert Habeck – steht am Ende Prämien für „was auch immer“? Der CSU-Politiker Ulrich Lange wähnt den Grünen-Minister auf dem Holzweg.
VW taumelt, die deutsche Auto-Industrie in Sorge – mit einem virtuellen „Autogipfel“ will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegensteuern. Autobauer, Zulieferer und auch die Gewerkschaft IG Metall sind dabei. Ihre Hausaufgabe im Vorfeld: Hemmnisse zum Beispiel für den Erfolg von E-Autos benennen und ihre Ideen für fairen Wettbewerb skizzieren. Vor allem aber kursierten politische Rufe nach neuen Prämien. Etwa nach einem Comeback der „Abwrackprämie“.
Der CSU-Verkehrspolitiker Ulrich Lange betrachtet den Termin mit großer Skepsis, vorsichtig ausgedrückt. Er zweifelt an echten Verbesserungsambitionen bei Habeck – dem „schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten“, wie der bayerische Schwabe IPPEN.MEDIA sagt.
Habeck kassiert CSU-Schelte für Autogipfel: „Was-auch-immer-Prämien“
„Habecks Treffen mit der Automobilwirtschaft ist kein Gipfel, sondern eine One-Man-Show zur Selbstbeweihräucherung. Es geht ihm doch nicht um einen ehrlichen Austausch, sondern nur um sich selbst“, urteilte Lange. „Wir brauchen jetzt schnelle, wirksame Maßnahmen“, erklärte er. Damit seien aber explizit nicht „neue Abwrack-, Umwelt-, oder auch was auch immer Prämien“ gemeint.
Deren Folgen seien aus der Vergangenheit bekannt: „Erst Nachfragefeuer, dann nur noch verbrannte Erde:“ Zudem habe die Ampel-Koalition – im seit Monaten schwelenden Haushaltsstreit – dafür „gar kein Geld“. Auch BMW warnte am Montag vor „kurzfristigen, marktverzerrenden Strohfeuern“.
CSU will Erleichterungen für VW, BMW und Co. – „philosophischer Wortsalat führt nicht aus der Krise“
Lange sprach sich auf Anfrage stattdessen für den Wegfall von Regulierungen aus. Hilfreich wäre etwa eine Erleichterung bei den „Flottengrenzwerten“; diese Forderung hatte auch VW schon vorgebracht. Auch müsse sich die Ampel zur „Technologieoffenheit“ bekennen, erklärte Lange.
Der sogenannte Flottengrenzwert bezeichnet einen durchschnittlichen Höchstwert für den CO₂-Ausstoß aller neu zugelassenen Autos. Den Wert legt die EU fest. Im Streit um die „Technologieoffenheit“ geht es den Konservativen darum, nicht von politischer Seite Elektro-Mobilität als künftigen Allein-Standard festzulegen. Ein Reizwort dabei lautet „E-Fuels“. Auch die FDP kämpft heftig für diese Option – und erntet dabei Ärger sowohl von den Koalitionspartnern als auch aus der Opposition.
Steuererleichterungen für die Auto-Wirtschaft hält Lange ebenfalls für hilfreich. Diese würde allerdings ebenfalls den Haushalt betreffen. Der CSU-Politiker sieht Habeck jedenfalls auf dem Holzweg: „Mit blumiger Bildersprache und philosophischem Wortsalat kommt unsere Automobilwirtschaft nicht aus der Krise.“ Am Wochenende hatte Lange in einem Gastbeitrag für Merkur.de vor einem „Automobilkollaps“ in Deutschland gewarnt. (fn)