Europawahl im Landkreis Miesbach: Grüne verloren Stimmen wohl an Kleinparteien und die CSU

Grünen-Fraktionsvorsitzende aus dem Kreistag Miesbach und Bundestagsabgeordneter Karl Bär machen nach den Verlusten bei der Europawahl unterschiedliche Ursachen dafür aus.

Landkreis – Zwölf Prozent der Wählerstimmen im Landkreis, 5,8 Prozentpunkte weniger als noch 2019: Die Grünen haben bei der Europawahl auch im Landkreis erheblich an Stimmen eingebüßt (wir berichteten). Im Vergleich zum deutschlandweiten Abschneiden sei die Partei hier aber noch „mit einem blauen Auge davongekommen“, sagt Thomas Tomaschek, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, am Tag nach der Wahl. Wegen des hier schlechteren Abschneidens von SPD und AfD platzierten sich die Grünen auf dem zweiten Platz nach der CSU – trotz eines um nur 0,1 Prozentpunkte besseren Ergebnisses ganze zwei Plätze weiter vorne als im bundesweiten Vergleich.

Nichtsdestotrotz nennt Tomaschek den Wahlausgang generell „enttäuschend“. Es sei „alarmierend, dass die AfD doch so gut abgeschnitten hat – trotz ihres antieuropäischen Kurses“. Der Rottacher interpretiert diese Entwicklung so, dass die Wähler Europa abstrafen würden. „Das halte ich für falsch.“ In der Konsequenz sollten die Grünen aber nicht ihre Inhalte ändern – „die sind richtig“ –, sondern besser kommunizieren. Damit habe die Bundesregierung ein Problem. „Das macht kein gutes Bild“, meint Tomaschek.

AfD im Kreis Miesbach unter dem Bundesdurchschnitt

Nicht überrascht, aber ebenso erschreckt zeigt sich Cornelia Riepe, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, im Hinblick auf das Wahlergebnis. „Wir spüren die Phänomene wie Hochwasser und Trockenheit – und andere tun das als Ideologie ab“, sagt Riepe. Hier würden Realität und Meinungen zunehmend auseinanderdriften. „Und das haben wir nicht wirklich in der Hand.“ Schade findet die Kreisrätin auch, dass es die „demokratischen Parteien“ nicht geschafft hätten, sich mehr zusammenzutun. „Das, was auf kommunaler Ebene passiert, müsste auch im Wahlkampf besser transportiert werden.“

Als Bundes- und Kreispolitiker kennt Karl Bär genau diese beiden Seiten – und bestätigt: „Bundespolitik ist viel Lokales.“ Viele Gesetzesänderungen sollten Dinge verbessern, was etwa bei den Energiepreisen auch Stück für Stück gelinge. Doch gebe es Menschen, denen alles „wurscht“ sei – die medial thematisierten AfD-Skandale wie Gelder aus Russland und China hätten offensichtlich viele Wähler nicht in ihrer Entscheidung beeinflusst. „Ich hatte gehofft, dass das zu mehr Resonanz führt“, sagt Bär. „Bei uns ist es aber auch so, dass die AfD deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Das freut mich sehr, dass es im Landkreis nicht ganz so viele Rechtsradikale gibt“, sagt Bär.

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Zur Wähler-Wanderung vermutet der Abgeordnete, Stimmen seien an Kleinparteien wie Volt, die Tierschutzpartei und an Nichtwähler verloren gegangen – besonders von denen, die eine „radikalere Öko-Politik“ wollten, meint Bär. Andererseits hätten die Grünen wohl auch an die Union verloren – von denen, die 2019 einen „grünen Aufbruch“ gewählt hatten und denen das Regierungshandeln nun aber doch zu schnell oder zu viel war. Bär glaubt aber auch an einen Zusammenhang mit der Rolle als Regierungspartei. So hätten 2019 die GroKo-Parteien 20 Prozent verloren, während SPD und Grüne als Opposition ihr Ergebnis verdoppelt hätten. nap