Vergeigte Europawahl: Pistorius und Esken stärken Kanzler Scholz trotz SPD-Debakel
Trotz der Schlappe bei der Europawahl hält die SPD an Olaf Scholz als Kanzler fest – obwohl Boris Pistorius wesentlich beliebter ist.
Berlin – Die Europawahl lief alles andere als gut für die Sozialdemokraten. Insgesamt 14 Prozent konnte die Partei für sich verbuchen. Und das, obwohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf etlichen Wahlplakaten zu sehen war. Oder ist das genau das Problem gewesen? In den Umfragewerten liegt Scholz deutlich hinter seinem Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Dennoch halten SPD-Chefin Saskia Esken und Pistorius zu ihrem Kanzler.
„Für uns ist klar, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat auch für die nächste Bundestagswahl ist“, sagte Esken der Funke-Mediengruppe am Donnerstag (13. Juni). Die SPD sei 2021 auch deshalb erfolgreich gewesen, weil die Menschen Vertrauen in die Führungsfähigkeiten von Scholz hätten. „Dieses Zutrauen hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Umgang mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg bewahrheitet“, sagte Esken. Zu den Umfragewerten von Pistorius hat Esken eine klare Meinung: „Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister. Daher würden wir ihn gerne über die Bundestagswahl hinaus in diesem Amt sehen.“
SPD-Pleite bei der Europawahl: Boris Pistorius hält zu Olaf Scholz, da er „weiß, wie es geht“
Ähnliches sagte auch der Verteidigungsminister selbst. Auf die Frage im ZDF-„heute journal“, warum Scholz dennoch der bessere Kanzler sei, sagte Pistorius: „Weil er unser Schiff in diesen Zeiten ruhig und besonnen führt.“ Pistorius fügte hinzu: „Er ist ein kluger Politiker und er weiß, wie man das macht. Von daher habe ich keinen Zweifel daran, dass er auch unser nächster Kanzlerkandidat sein wird.“ In den ARD-Tagesthemen betonte der Verteidigungsminister, er setze darauf, sein eigener Nachfolger zu werden. Aber das Bündnis der beiden norddeutschen Politiker geht in beide Richtungen. Auch Scholz steht voll hinter seinem Vereinigungsminister.
Beliebtheit errang der Verteidigungsminister vielleicht auch aufgrund seiner klaren Worte. Am Mittwoch stellte er in Berlin ein neues Wehrdienstmodell vor und warnte im drastischen Ton vor Russlands Präsident Wladimir Putin. Denn ein Angriff durch Russland könnte nur noch wenige Jahre entfernt sein, wie Pistorius bei der Pressekonferenz bekräftigte. „Man muss davon ausgehen, dass Russland 2029 in der Lage sein wird, einen Nato-Staat anzugreifen“, sagte er.
Beliebtheit von SPD-Politiker Boris Pistorius könnte wieder sinken
Nicht besonders beliebt scheint Pistorius dagegen bei der Union mit seinen Wehrplänen zu sein. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul bezeichnete die Pläne des Verteidigungsministers als vertane Chance. „Statt eines großen Wurfes, eine Verpflichtung auch für Frauen im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht vorzuschlagen, macht er einen halbgaren Vorschlag, der die Personalprobleme der Bundeswehr nicht löst“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
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Wie sich Pistorius’ Wehrpolitik auf seine Umfragewerte in der Bevölkerung auswirken wird, ist noch nicht klar. Es bleibt abzuwarten, was – vor allem junge Menschen – vom Niedersachsen danach halten werden. (ske)