Die Menschenrechtslage in Syrien ist fragil. Trotzdem will Spahn mit dem Libanon und der Türkei zusammenarbeiten, um Geflüchtete wieder zurückzuschicken.
Berlin – Obwohl die Lage in Syrien alles andere als ruhig ist, will Jens Spahn (CDU) Geflüchtete aus Syrien zurück in ihr Heimatland schicken. Der Vorsitzende der Unionsfraktion besuchte vom 4. bis 6. Februar Israel, Zypern und den Libanon. Nach seinem Besuch sagte er gegenüber der Bild, Personen aus Syrien ohne dauerhaften Aufenthaltstitel müssten in absehbarer Zeit aus Deutschland ausreisen. „Wenn es in der Heimat eine Perspektive auf Stabilität und Frieden gibt, muss man Deutschland verlassen“, so Spahn. Er betonte: „Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund.“
Stattdessen sollten Geflüchtete bereits jetzt während des Wiederaufbaus in ihre Heimat zurückkehren. Man könne nicht warten, bis es in Syrien ähnliche Lebensstandards gebe wie in Deutschland. „Es braucht eine nachvollziehbare Perspektive, durch den Wiederaufbau für sich selbst und seine Familie ein gutes Leben haben zu können.“ Spahn möchte mit der Türkei und dem Libanon zusammenarbeiten, um Syrer und Syrerinnen zur Rückkehr zu bewegen.
Spahn will mit Türkei und Libanon zusammenarbeiten, um Syrer zurückzuschicken
Spahn sagte der Bild: „Die drei Länder Türkei, Libanon und Deutschland haben mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen.“ Er schlägt vor: „Wir sollten beim Wiederaufbau Syriens und mehr Anreizen zur Rückkehr kooperieren. Die Türkei und der Libanon haben in der direkten Nachbarschaft im Zweifel bessere Kenntnisse über die Lage vor Ort, wir verfügen über finanzielle Möglichkeiten.“ Dies könne man verbinden.
Im Libanon gibt es laut Spahn „viel Kopfschütteln über die deutsche Migrationspolitik bis 2025“. Der jüngste Kurswechsel werde jedoch „gesehen und anerkannt“. Der Libanon sei als Nachbarland Syriens noch immer stark von der Flüchtlingskrise betroffen. Zwar kehrten manche Syrer nach dem Sturz des Assad-Regimes wieder in ihre Heimat zurück, aufgrund des neuen Interimspräsidenten Ahmed al-Scharaa kämen jedoch andere Flüchtlinge ins Land. Al-Scharaa ist ein früherer Dschihadist und Gründer der Al-Kaida-nahen Al-Nusra-Front.
Die Menschenrechtslage in Syrien ist schwierig
Später schloss sich die Al-Nusra-Front gemeinsam mit anderen Gruppen zur HTS-Miliz zusammen. Diese führte im Dezember 2024 unter Al-Scharaa den Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad herbei. Die HTS und ihr Anführer stellen sich trotz ihrer islamistischen Anfänge als gemäßigt dar. Die Übergangsregierung geriet in den letzten Monaten wegen des Umgangs mit der Region Rojava in die Schlagzeilen. Die Regierungstruppen belagerten die autonome kurdische Region, tausende Zivilisten waren ohne Strom und Wasser. Ende Januar verkündete die syrische Regierung dann ein Abkommen mit den Syrian Democratic Forces (SDF). Der syrischen Übergangsregierung werden außerdem Massaker an den Alawiten und Drusen vorgeworfen. Die Menschenrechtslage in Syrien gilt als fragil.
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Nach Angaben des Mediendienstes Integration lebten im September 2025 fast 1 Million (948.000) syrische Staatsangehörige in Deutschland. Die meisten hatten eine befristete Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Viele Syrerinnen und Syrer arbeiten in Deutschland in den Berufen, die einen sogenannten „Fachkräftemangel“ haben. Also in Verkehrs- und Logistikberufen, im Lebensmittel- und Gastgewerbe, im Gesundheitswesen oder im Baugewerbe. Das hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erhoben. (Quellen: Zeit, Deutschlandfunk, Bild, Tagesschau, Mediendienst Integration) (cdz)