Social Media erst ab 16 Jahren? Die globale Debatte über diese Frage hat endgültig auch Deutschland erreicht. Die CDU macht einen konkreten Vorschlag.
Berlin – Frankreich, Spanien, Dänemark oder auch Großbritannien: Immer mehr Staaten in Europa denken über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche nach oder arbeiten sogar aktiv daran. Vorbild ist Australien, das im Dezember 2025 als erstes Land weltweit so eine Altersbeschränkung eingeführt hat. Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen für einen solchen Schritt. Teile der CDU planen, sich zeitnah an die Umsetzung zu machen.
Am 20. und 21. Februar hält die CDU ihren Bundesparteitag ab. Der Landesverband Schleswig-Holstein hat angekündigt, einen Antrag einzubringen. In diesem wird ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für Social Media gefordert – in Kombination mit einer verpflichtenden Altersverifikation, wie es in dem Antrag heißt, aus dem unter anderem Bild zitiert. Dies „setzt eine klare Schutzgrenze und trägt den besonderen Entwicklungsbedarfen junger Menschen Rechnung.“
CDU fordert auch Klarnamenpflicht sowie Digitalabgabe
Konkret nennt die CDU in dem Antrag die Plattformen Instagram, TikTok und Facebook. Begründet wird die Forderung nach strengeren Regeln mit einem „wirksamen Schutz für Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen von Hass und Hetze, vor psychischem Druck, Mobbing oder dem Einfluss schädlicher Inhalte im Netz“. Was der Antrag auch zeigt: Die CDU will die großen Plattformen grundsätzlich mehr in die Pflicht nehmen.
So müssten etwa die Algorithmen nachvollziehbarer werden, sodass Nutzerinnen und Nutzer verstehen könnten, warum ihnen bestimmte Inhalte vorgeschlagen werden. Die Antragsteller sprechen sich zudem für eine, bereits geplante, Digitalabgabe für große Tech-Konzerne aus sowie für eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzwerken – unter anderem, um geltendes Recht einfacher durchsetzen zu können.
SPD will Medienkompetenz stärken – Social-Media-Verbot stößt auf geteilte Meinung
In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich diverse Politikerinnen und Politiker aus der CDU für ein Mindestalter für TikTok, Instagram und Co. ausgesprochen, darunter der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, oder auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Ob eine Altersbeschränkung tatsächlich kommen wird, hängt auch vom Koalitionspartner SPD ab. In den Reihen der Sozialdemokraten gibt es neben Befürwortern auch Skeptiker.
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Die Diskussion sei wichtig, ein Verbot könne aber nicht alle Probleme lösen, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kürzlich der Märkischen Allgemeinen. So müsse es in der Debatte vor allem auch um eine Verbesserung der Medienkompetenz gehen, so Woidke. Diesbezüglich warte er auf Vorschläge aus dem CDU-geführten Bundesbildungsministerium. CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hält jedenfalls nichts von einem Social-Media-Verbot. (Quellen: dpa, BILD, Märkische Allgemeine) (grmo)