In München startet die Sicherheitskonferenz. Dr. Carlo Masala erklärt, wie er die Zukunft der NATO und Europas mit Blick auf die USA einschätzt.
München/Washington, D. C. – „Das ist für mich bereits das Ende der NATO, wie wir sie kennen.“ Das sagte Dr. Carlo Masala in Bezug auf Donald Trumps Grönland-Forderungen in einer Ausgabe des SZ-Dossiers am 22. Januar. Masala ist Politikwissenschaftler und Professor des Lehrstuhls für Sicherheits- und Verteidigungspolitik an der Universität der Bundeswehr München. Im Gespräch mit dem Münchner Merkur von Ippen.Media erklärt er, wie er die Zukunft der NATO und Europas mit Blick auf die USA einschätzt.
Seitdem Donald Trump den Zusammenhalt der NATO mit seiner Forderung nach Grönland infrage gestellt hat, hätte man in Europa verstanden, dass die Europäer mehr Verantwortung übernehmen müssen, sagt Masala. „Wir sehen ja seitdem noch mal einen massiven Schub an Diskussionen über mehr Übernahme von Verantwortung im Bereich der Verteidigung. Wir sehen Diskussionen über die Frage der ‚Coalition of the Willing‘, eine Verteidigungsunion im Rahmen der EU.“ Es sei schon relativ klar, dass man sehr verstanden hat, was das für den Allianzzusammenhalt und für die Verlässlichkeit und Berechenbarkeit der Vereinigten Staaten bedeutet hat.
Masala warnt: Trump-Kurs verändert die NATO grundlegend
Denn bis Donald Trump Anfang des Jahres diese Forderung aufgestellt hatte, habe man in der NATO immer davon ausgehen können, dass mit Blick auf Artikel 5 eine gewisse Verlässlichkeit zwischen den Allianzpartnern existiere, so Masala. „Wenn jetzt aber das größte Allianzmitglied einem anderen Allianzstaat militärische Gewalt androht, um sein Territorium zu bekommen, dann hat das einen doppelten Effekt. Das eine ist: Es schwächt die abschreckende Wirkung von Artikel 5 auf externe Akteure. Es schwächt aber auch die Rückversicherung, die Artikel 5 ja darstellt, für NATO-Partner.“ Das sei ein paradigmatischer Wechsel in der NATO, betont der Militärexperte.
Die USA würden sich nun aber nicht komplett aus der NATO zurückziehen. „Das glaube ich, ist ein falsches Verständnis“, so Masala. Stattdessen würden sie ihre Rolle in der NATO minimieren. Die Konsequenz daraus sei: „Wir müssen es machen, die Europäer.“ Dabei gebe es zwei Möglichkeiten. Möglichkeit eins sei: „Versucht die ‚Coalition of the Willing‘ immer stärker, die NATO zu übernehmen?“ In diesem Fall würden die USA weiter Mitglied der NATO bleiben, aber immer weniger Verantwortung tragen. Stattdessen würden die Europäer immer mehr Aufgaben übernehmen und die NATO europäisieren. „Oder wird das nicht funktionieren? Und dann stellt sich die Frage: Wird die „Coalition of the Willing“ zu so einer Art europäischen Ersatz-NATO ausgebaut werden?“
Masala sieht Europa wegen Trump bei NATO vor größerer Verantwortung
Laut Masala muss nun beobachtet werden, wie viele Truppen die USA aus Europa abziehen. Diese Truppen müssten die Europäer dann ersetzen. „Dann werden wir sehen, ob die Europäer dazu in der Lage sind“, so Masala. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete am Montag, dass Donald Trump die Truppenpräsenz in Europa senken wolle. Außerdem geben die USA die Führung zweier NATO-Kommandos an die Europäer ab und übernehmen dafür ein anderes. Die USA wollten sich in Zukunft auf andere Bedrohungen wie China konzentrieren. Das bestätigte Staatssekretär des US-Verteidigungsministeriums Elbridge Colby am Donnerstag (12. Februar) bei einer Rede im Nordatlantikrat der NATO.
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Colby sagte, es sei nicht gleichbedeutend mit einem Rückzug aus Europa, wenn die USA künftig jene Schauplätze und Herausforderungen priorisieren wollten, bei denen nur die amerikanische Macht eine entscheidende Rolle spielen könne. Dies sei vielmehr eine Bekräftigung von strategischem Pragmatismus und die Anerkennung der unbestreitbaren Fähigkeit der Verbündeten, selbst mehr zu tun. Bei seiner Rede in Brüssel versicherte Colby den anwesenden Verteidigungsministern die Bündnistreue der USA.
Vor Sicherheitskonferenz steuert Allianz auf „NATO 3.0“ mit mehr Europa-Verantwortung zu
„Wir werden weiterhin die erweiterte nukleare US-Abschreckung gewährleisten. Und wir werden – in begrenzterem und stärker fokussiertem Umfang – auch weiterhin konventionelle Fähigkeiten bereitstellen, die zur Verteidigung der NATO beitragen“, so Colby. Er lobte die Europäer für ihre Bemühungen bei der Verteidigung Europas. Das sei „eine sehr starke Grundlage, um partnerschaftlich zusammenzuarbeiten“. Er sprach von einer „NATO 3.0“, die auf Partnerschaft statt Abhängigkeit beruhe. Es gehe um eine Rückkehr zu dem, wofür die NATO ursprünglich gedacht gewesen sei, sagte Colby. Dies seien Verteidigung und Abschreckung.
Donald Trump hat sich in der Vergangenheit häufiger darüber beschwert, dass die USA zu viel in der NATO leisten würden. In Davos sagte er laut der Economic Times Ende Januar, die Allianz habe die Vereinigten Staaten „sehr unfair“ behandelt. Trump will, dass die Europäer mehr Verantwortung übernehmen. Am Montag (9. Februar) gab die US-Regierung bekannt, dass die USA zwei NATO-Kommandos an die Europäer abgeben werden. Im Gegenzug übernehmen die USA die Führung des maritimen Kommandos MARCOM. Die Änderungen sollen laut dpa in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Bei der am Wochenende (13. bis 15. Februar) stattfindenden Sicherheitskonferenz in München wird das amerikanische Bekenntnis zur NATO weiter beobachtet werden. (Quellen: dpa, AFP, Süddeutsche Zeitung, The Economic Times, Dr. Carlo Masala, eigene Recherche) (cdz)