Der Wahlausschuss lehnte die Kandidatur von Korbinian Herzinger abermals ab. Nun geht mit Herzinger seiner Liste „Parteifreie Wiesseer“ den nächsten Schritt.
Bad Wiessee – Korbinian Herzinger (44) will für das Amt des Wiesseer Bürgermeisters kandidieren – doch der örtliche Wahlausschuss hat jetzt erneut die von der Liste „Parteifreie Wiesseer“ (PFW) eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Ersten Bürgermeisters und des Gemeinderats für ungültig erklärt. „Das lassen wir uns nicht bieten“, protestiert Herzinger, der inzwischen eine letzte ihm verbleibende Möglichkeit zur Zulassung seiner Kandidatur und seiner Liste gewählt hat: den Beschwerdeausschuss bei der Regierung von Oberbayern.
Bereits am 20. Januar hatte der Wiesseer Wahlausschuss, bestehend aus Wahlleiter Maximilian Macco, Susanne Kathan (für die CSU), Robert Huber (SPD), Manfred Zisselsberger (Grüne) und Fritz Niedermaier (FWG Wiesseer Block), aus formalen Gründen die Zulassung verweigert. Angeführt wurden ein unheilbarer Ladungsmangel, Unstimmigkeiten in der Niederschrift und Zweifel am ernstlichen Willen des Bewerbers. Schon einen Tag später legte Herzinger Einspruch gegen die Zurückweisung des Wahlvorschlags ein.
Daraufhin traf sich der Wahlausschuss am 26. Januar erneut zu einer Sitzung und prüfte die zuvor festgestellten Mängel und sämtliche Beschlüsse zur Gültigkeit der Wahlvorschläge auf etwaige Mängel. Das Ergebnis, das Herzinger umgehend mitgeteilt wurde, bestätigt Gemeindegeschäftsleiter Hilmar Danzinger: „Der Wahlausschuss hat, unter Aufrechterhaltung des Beschlusses vom 20. Januar, beschlossen, dass die seitens der ‚Parteifreien Wiesseer‘ eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Ersten Bürgermeisters und des Gemeinderats aufgrund der festgestellten Mängel endgültig im Ganzen für ungültig erklärt werden“.
Herzinger lässt nicht locker: „Wir haben beschlossen, eine Stufe weiter zu gehen.“ Sein erneuter Einspruch wurde bereits vom gemeindlichen Wahlleiter an den Beschwerdeausschuss bei der Regierung von Oberbayern weitergeleitet. Bis Montag, 2. Februar, 24 Uhr, muss der Ausschuss über den Fall entscheiden.
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Brisanz erfährt die Causa Herzinger durch eine Mail der Kommunalaufsicht am Landratsamt Miesbach. Denn bereits am 5. Januar, also weit vor den ersten Sitzungen des Wahlausschusses, wurde der Gemeinde empfohlen, Herzinger auf die Mängel hinzuweisen, die letzlich zur Ablehnung geführt haben. „Es wäre Zeit gewesen, eine neue Aufstellungsversammlung durchzuführen und Mängel zu beheben“, sagt Herzinger, „aber wir wurden nicht informiert.“ Er findet, dass das Vorgehen kein gutes Licht auf Bad Wiessee werfe und pocht auf eine saubere Aufklärung. „Man hat nicht mit mir und der Liste gerechnet“, sagt Herzinger, „und jetzt lässt man mich aussehen wie den größten Deppen“.