Die Eigentümer sollen ein letztes Schreiben erhalten. Im Dezember fällt die endgültige Entscheidung über das Bauprojekt.
Petershausen – Die Zukunft der Rosensiedlung in Petershausen ist weiter offen. Zwar stand das Thema „Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung der Bauleitplanung“ bei der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend wie angekündigt auf der Tagesordnung. Doch eine Entscheidung, ob das Planungsverfahren für dieses neue Wohnviertel jetzt definitiv beendet werden soll, hat das Gremium nicht getroffen. Vielmehr folgte eine Mehrheit der Gemeinderäte dem Antrag der SPD-Fraktion, das Thema auf die Dezembersitzung des Rats zu verschieben.
Angesichts der enorm langen Planungszeit, das erklärte SPD-Fraktionssprecher Gottfried Lehmann, solle den Eigentümern die Möglichkeit gegeben werden, das Vorhaben „noch zu retten“. Die Vertagung wurde mehrheitlich beschlossen, die Freien Wähler stimmten dagegen.
Gemeinde soll letzten Versuch starten
Die Planungen für ein Viertel, in dem zwischen Bahnlinie und Rosenstraße einmal 600 Menschen leben sollten, laufen seit vielen Jahren und sind weit fortgeschritten. Doch zuletzt konnte ein notwendiger Vertrag mit den beteiligten fünf privaten Eigentümern nicht abgeschlossen werden, nicht alle zogen offenbar mit. Eine entsprechende Nachricht ist im Oktober im Rathaus eingegangen. Die Verwaltung mit Bürgermeister Fath hatte deshalb vorgeschlagen, das Planungsverfahren zu beenden. „Ein Satzungsbeschluss ist unter diesen Voraussetzungen nicht umsetzbar“, heißt es in der Sitzungsvorlage.
„Seit Oktober ist klar, dass es schwierig ist“, sagte SPD-Sprecher Lehmann. Doch einen letzten Versuch solle die Gemeinde noch starten. Die SPD schlug daher vor, die Eigentümer erneut anzuschreiben. Inhalt des Schreibens soll sein, dass der Gemeinderat davon ausgeht, dass sich die Gesamtheit der Eigentümer bewusst ist, dass mit der fehlenden Zustimmung zum Vertragswerk „der Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Rosensiedlung aufgehoben“ wird und man „mit allen Konsequenzen einverstanden ist“.
Den SPD-Antrag fand CSU-Fraktionssprecher Gerhard Weber „grundsätzlich gut“. Falls das Projekt Rosensiedlung nicht umsetzbar sein sollte, „werden wir um eine Umplanung nicht herumkommen“. Doch Bürgermeister Marcel Fath erinnerte daran, dass der Gemeinderat mehrheitlich hinter der aktuellen Planung stehe: „Die Beschlüsse sind eindeutig.“ Eine Realisierung sei bekanntlich aber nur möglich, „wenn ausnahmslos alle Eigentümer mitmachen, eine Mehrheit nützt nichts. Das ist der Fluch in diesem Gebiet.“
Gemeinde zahlt – egal, wie es ausgeht
Mit einem Stopp des Projekts kämen erhebliche Kosten auf die Gemeinde zu, sagte Michael Schwappacher (CSU). „Wenn wir aufhören oder wenn wir neu planen, zahlen wir“, so der Rathauschef. Und je länger die Gemeinde warte, „desto länger zahlen wir“. Für eine neue Planung „können wir das städtebauliche Konzept und das Gestaltungshandbuch wegwerfen“, so Fath. Die Grundlagenermittlung bleibe nutzbar, „es ist nicht alles umsonst gewesen“.
CSU-Gemeinderat Gerhard Weber schlug vor, das Bauleitplanverfahren nur ruhend zu stellen. Dann könne sich der im Frühjahr neu gewählte Gemeinderat damit befassen.
Zunächst aber wurde der SPD-Antrag mehrheitlich beschlossen. In der Dezembersitzung will der Gemeinderat erneut über die Zukunft der Rosensiedlung diskutieren.