Donald Trump setzt auf einen neuen Mann, der für ihn ein Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine aushandeln soll. Daniel Driscoll übernimmt die Aufgabe des Sonderbeauftragten Keith Kellogg. Er gilt mehreren Berichten zufolge der Trump-Regierung als zu ukrainefreundlich und wird vermutlich im Januar sein Amt niederlegen.
Während Kellogg zumindest aus Trumps erster Amtszeit diplomatische Vorerfahrung mitbrachte, gilt Driscoll auf dem Gebiet als unbeschriebenes Blatt, wie der britische "Guardian" berichtet. "Wenig in seinem Lebenslauf – weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart – deutet darauf hin, dass er die Qualifikationen besitzt, um die blutige Geschichte der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine zu verstehen", urteilt die Zeitung.
Ukraine-Verhandler Driscoll profitierte von Freundschaft mit Vance
Driscoll wurde als Soldatensohn in North Carolina geboren. Er selbst diente dreieinhalb Jahre in der Armee, neun Monate davon verbrachte er im Irak. Später arbeitete er als Praktikant im Senatsausschuss für Veteranenangelegenheiten, dann für eine Investmentbank.
Der Grund, warum Driscoll plötzlich politische Karriere machte, dürfte in seiner Studienzeit liegen: An der Universität Yale besuchte er die juristische Fakultät – wo zur gleichen Zeit der heutige Vizepräsident JD Vance studierte. Der "Guardian" spricht von einer Freundschaft zwischen den zwei Männern.
Driscoll hat sich im Weißen Haus schnell Respekt verdient
Driscoll, noch keine 40 Jahre alt, wurde zu Beginn der zweiten Amtszeit Donald Trumps wohl auch deshalb zum Armee-Staatssekretär ernannt. Seither, so zitiert der „Guardian“ Insider aus dem Weißen Haus, hat der Politiker "als einer der fähigsten Mitarbeiter der Verwaltung beeindruckt".
Zwei Herausforderungen, die in Driscolls noch junge Amtszeit fielen: Er muss den Haushalt des Militärs verwalten – was besonders während der über Wochen andauernden Haushaltssperre schwierig war. Zudem war Driscoll an der umstrittenen Entsendung der Nationalgarde in mehrere amerikanische Städte beteiligt.
"Drohnen-Typ" Driscoll sollte ursprünglich Rüstungsdeal einfädeln
Obwohl Driscoll offenbar mit dem ukrainekritischen Vance befreundet ist, könnte seine neue Aufgabe als Friedensverhandler eine gute Nachricht für die Ukraine und Präsident Wolodymyr Selenskyj sein. Das hat mit dem Grund zu tun, warum Driscoll ursprünglich in die Ukraine gefahren ist: Als "Drohnen-Typ" der Trump-Regierung sollte er dort nämlich einen Rüstungsdeal einfädeln.
Die USA haben sich das Ziel gesetzt, in den nächsten zwei bis drei Jahren eine Million Drohnen zu kaufen. Aus heimischer Produktion ist das allerdings nicht möglich, die Kapazitäten der amerikanischen Rüstungsindustrie reichen dafür nicht aus. Daher setzen die USA auf die Ukraine, die für ihre Drohnenentwicklungen bekannt ist.
Driscoll fand zuletzt lobende Worte dafür: "Die Ukraine hat sich alles einfallen lassen, um zu einem Ergebnis zu kommen, das sie braucht", sagte er über deren Drohnenproduktion. Die Entwickler in dem angegriffenen Land würden unkonventionell denken und damit Erfolge erzielen.
"Verhandlungsmasse, mit der das Schlimmste abgewendet werden kann"
Der "Guardian" vermutet, dass dieses Thema bei Friedensgesprächen eine Rolle spielen könnte: "Kiew könnte seine renommierte Drohnenherstellung, die derzeit mehr als 1,5 Millionen Stück pro Jahr produziert, als Verhandlungsmasse betrachten, mit der das Schlimmste eines schlechten Abkommens abgewendet werden kann." Die Zeitung schlussfolgert: "In diesem Fall könnte Driscoll ein nützlicher Gesprächspartner sein."
Das würde dem entsprechen, wie die Trump-Regierung Politik denkt: in Deals. Wenn die USA von einem Friedensabkommen profitieren, könnten sie eher bereit sein, an anderen Stellen Russland zu Zugeständnissen an die Ukraine zu bewegen.
Europäer stellen sich gegen US-Profite durch Friedensplan
Auch im ursprünglichen 28-Punkte-Plan, der in der vergangenen Woche öffentlich wurde, finden sich Punkte, an denen die USA verdienen würden. Unter anderem heißt es im zwölften Punkt, dass die Vereinigten Staaten mit der Ukraine zusammenarbeiten würden, um gemeinsam die Gasinfrastruktur der Ukraine wiederaufzubauen und zu betreiben.
Das Problem: Wie "Politico" berichtet, ist diese Passage für europäische Diplomaten inakzeptabel. Sie hatten diesen Punkt in ihren Änderungsvorschlägen bei den Gesprächen in Genf aus dem Papier gestrichen. Die USA sollen nicht vertraglich festgeschrieben massiv vom Wiederaufbau der Ukraine profitieren.
Anders sähe es wohl bei einem Drohnendeal zwischen der Ukraine und den USA aus. Mutmaßlich hätten die EU-Staaten kein Problem damit, wenn den Vereinigten Staaten ein Friedensplan auf diese Weise zugutekommt. "Drohnen-Typ" Driscoll, der ebenfalls am Wochenende in Genf verhandelt hat, hätte also freie Bahn.