Der Anschlag von Magdeburg jährt sich. Kanzler Merz stellt jetzt einheitliche Sicherheitsstandards für Weihnachtsmärkte in Aussicht.
Halle an der Saale – In Deutschland waren 2024 mehr als 7000 Weihnachtsmärkte angemeldet. Trotz des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im selben Jahr wurden heuer Weihnachtsmärkte nur in Einzelfällen abgesagt. Die Gefahr von Anschlägen auf Weihnachtsmärkten wird aber intensiv diskutiert, und Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in der Debatte jetzt zu Wort gemeldet.
Merz will bundesweit einheitliche Sicherheitstandards für Weihnachtsmärkte
Weihnachtsmärkte sollten nach Merz‘ Ansicht in Zukunft städteübergreifende Standards erfüllen, um einfacher und sicher stattfinden zu können. „Mich beschwert das sehr, dass wir mittlerweile selbst in kleineren Städten Weihnachtsmärkte nicht mehr ohne ein umfassendes Sicherheitskonzept durchführen können“, sagte der CDU-Politiker bei seinem Antrittsbesuch im sachsen-anhaltischen Halle. Die Bundesregierung unterstütze die Bemühungen für „gemeinsame Standards“.
Für den Weihnachtsmarkt in Magdeburg wünsche er sich, dass es zu einer Einigung kommt und der Markt stattfinden kann, so Merz. Nach der Todesfahrt über den Magdeburger Weihnachtsmarkt ist in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt aktuell immer noch unklar, ob der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr stattfinden darf. Das zuständige Landesverwaltungsamt erteilte zunächst keine Genehmigung. Diese könnte aber noch kommen, nachdem die Stadt das Schutzkonzept verschärft hatte.
Sicherheitsbedenken nach Anschlägen auf Weihnachtsmärkte in Berlin und Magdeburg
Weihnachtsmärkte sind klassische „weiche Ziele“ etwa für radikalisierte Einzeltäter, wie es in Sicherheitskreisen heißt. Die Sicherheitsanforderungen für die Betreiber sind seit den Anschlägen 2016 in Berlin und 2024 in Magdeburg und der Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen im letzten Jahr gestiegen, erfuhr merkur.de von Ippen.Media. So müssen Zufahrten etwa durch Betonblöcke gesichert sein.
Merz betonte in Halle, dass der Schutz der Weihnachtsmärkte „eine Aufgabe der jeweiligen Landespolizei“ sei. Das sei keine Aufgabe, die der Bund leisten könne. „Aber wir unterstützen natürlich jede Form der Koordinierung und der Abstimmung der Sicherheitskonzepte, weil wir dieses Problem (…) in allen Ländern in Deutschland haben.“
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Merz kündigte an, bei einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg „wenige Tage vor Weihnachten“ eine Rede zu halten. Dieses Jahr wurden trotz der Sicherheitsbedenken Weihnachtsmärkte nur vereinzelt abgesagt, so etwa in Overath bei Köln, weil dort kein Etat für Sicherheitsmaßnahmen mehr zur Verfügung stand. (Quellen: dpa, AFP, merkur.de) (frs)