FDP-Generalsekretär gibt plötzlich brisantes Detail zum „D-Day-Papier” preis
Hat der Begriff „D-Day“ in FDP-Sitzungen über das Ende der Ampel-Koalition eine Rolle gespielt? Marco Buschmann schließt dies nicht länger aus.
Berlin – Marco Buschmann, der frisch ernannte Generalsekretär der FDP, hat zugegeben, dass der Ausdruck „D-Day“ möglicherweise in Parteisitzungen zur Sprache gekommen sein könnte. Er könne nicht seine Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht in irgendeiner Runde der letzten Monate irgendjemand einmal einen solchen Begriff in den Raum geworfen habe, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Er spielte jedoch die mögliche Verwendung des Begriffs herunter und wies darauf hin, dass auch andere Politiker solche Metaphern verwenden würden: „Denken Sie etwa an die Bazooka, also einen Raketenwerfer, von Olaf Scholz. Oder werfen Sie einen Blick in die Biografie von Angela Merkel: Dort spricht sie von einer offenen Feldschlacht zwischen der CDU/CSU und der Schröder-Regierung.“ Er rief dazu auf, „menschliche Maßstäbe“ anzulegen, „wenn ein Mitarbeiter sich in seinen persönlichen Aufzeichnungen dieser Begriffe bedient“.
Buschmann streitet frühere Kenntnis von D-Day-Papier ab
Zudem erklärte Buschmann, dass er persönlich das sogenannte D-Day-Dokument erstmalig gesehen habe, als es die FDP selbst veröffentlicht hat. Der mittlerweile zurückgetretene Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann habe ihm versichert, dass er das Dokument „für sich selbst als Aufgabenliste für den Fall der Fälle angefertigt“ habe. Allerdings sei das Dokument „in keiner Entscheiderrunde“, an der er teilgenommen habe, vorgestellt worden, so der ehemalige Bundesjustizminister.
Obwohl man „über Szenarien gesprochen“ habe, habe keines davon den Namen „D-Day“ getragen. Buschmann leugnete auch, dass der FDP-Vorsitzende Christian Lindner das Dokument zum Bruch der Ampel-Koalition in Auftrag gegeben habe. Die Wahrheit sei, „dass es in der FDP-Führung die Bereitschaft gab, die Koalition zu beenden, wenn es nicht zu einer besseren Politik für unser Land kommt.“ Darauf habe sich auch die Bundesgeschäftsstelle vorbereitet.
Buschmann über FDP-Chef Lindner: Ist ein „starker Vorsitzender“
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 setzt die FDP voll auf ihren Parteivorsitzenden Lindner. Auf die Frage, ob es keine Alternative zum ehemaligen Finanzminister an der Spitze der Partei gebe, antwortete Buschmann: „Kein Mensch ist unersetzbar, aber: Christian Lindner ist ein sehr starker Vorsitzender mit einer hohen Integrationskraft nach innen.“ Damit bekräftigte Buschmann erneut, dass Lindner, im Gegensatz zum ehemaligen Bundesgeschäftsführer Reymann und dem ehemaligen Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, nicht zurücktreten soll.
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Hintergrund sind Recherchen der Zeit und der Süddeutschen Zeitung. Die beiden Zeitungen hatten gemeinsam Auszüge aus einem mehrseitigen Dokument aus der FDP-Parteizentrale veröffentlicht. Diese zeigen, so die Schlussfolgerung von Zeit und Süddeutscher Zeitung, dass die FDP seit Monaten den Ausstieg aus der Ampel-Koalition vorbereitet hatte. Das Dokument enthält militärische Begriffe wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“. Unter dem Druck der Recherchen veröffentlichte die FDP das Dokument schließlich selbst.