Debakel für die drei Unersetzlichen: Scholz, Habeck und Lindner bekommen die Quittung
Klares Zeichen bei der Bundestagswahl: Die SPD ist historisch schlecht, die FDP fliegt wohl aus dem Parlament. Und auch die Grünen verlieren.
So etwas nennt man wohl Realitätsverweigerung: Schon seit 6. November war die Ampel Geschichte, weil erst die Bürger das Zutrauen in SPD, Grüne und FDP verloren und dann auch die drei Partner sich untereinander nicht mehr über den Weg trauten. Wechselstimmung allerorten! Doch statt sich für die Neuwahl neu aufzustellen, traten alle drei mit dem Personal an, das viele nicht mehr sehen wollten: Allen voran Olaf Scholz, den sich wirklich nur noch die eingefleischtesten Genossen nochmals ins Kanzleramt wünschten. Er hielt sich ebenso für unersetzlich wie Robert Habeck und Christian Lindner. Heute gab‘s die Quittung!
Nicht nur die Parteien wurden abgewählt, auch ihr Regierungsstil
Abgewählt worden ist aber nicht nur das Ampel-Triumvirat, sondern vor allem ihr Regierungsstil. Die Bürger haben genug von Ministerien, die ihnen einen Lebensstil vorschreiben wollen. Diese Regierung hat es geschafft, den Klimaschutz, der so vielen wichtig war (und ist), zum Kampfbegriff zu machen. Soziale Sicherung meinte plötzlich zu sehr Unterstützung für jene, die nicht arbeiten oder neu kommen, und nicht normale Mieter, Rentner oder Arbeitnehmer. Und die Gesellschaftspolitik berücksichtigte zu stark die Stimmen kleinster Minderheiten. Alle drei Bereiche bleiben wichtig – müssen aber vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
Gleiches gilt für die Ampel-Parteien selbst. Vor allem für die SPD eine Herausforderung: Eigentlich müssten die Genossen einen Selbstfindungsprozess durchlaufen, werden aber angesichts der starken Ergebnisse von AfD und Linken quasi zum Regieren mit der Union gezwungen. Nicht auszudenken, welche Dynamik ein Boris Pistorius gegen den unbeliebten Friedrich Merz entwickelt hätte! Scholz ist nun Geschichte, Pistorius der starke Mann. Er muss die SPD neu sortieren – mit der Gesellschaft im Allgemeinen muss auch eine Volkspartei nach rechts rücken.