„Unter keinen Umständen Merz“: AfD-Politiker kündigt Zustimmung zu Scholz bei Vertrauensfrage an
Ein AfD-Abgeordneter kündigt an, für Kanzler Scholz zu stimmen. Dies könnte eine unerwartete Mehrheit für den Kanzler bedeuten.
Berlin – Die Abstimmung über die Vertrauensfrage im Bundestag ist für den 16. Dezember angesetzt. Überraschend kündigte AfD-Abgeordneter Jürgen Pohl an, seine Stimme für Kanzler Olaf Scholz (SPD) abzugeben. „Klar und offiziell möchte ich mitteilen, dass ich Herrn Merz unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen möchte. (…) Ich muss und ich werde somit in der Vertrauensabstimmung für oder gegen Scholz, für Scholz, als das kleinere Übel stimmen“, so ein Zitat aus einer internen Telegram-Nachricht Pohls, das das Nachrichtenmagazin Politico veröffentlichte. Pohl hat dem Magazin seine Entscheidung bestätigt.
Vertrauensfrage: Scholz könnte durch Unterstützung der AfD zur Mehrheit gelangen
Bei der Vertrauensfrage erwartet der Kanzler, dass er keine Mehrheit erhält und das Parlament ihm das Vertrauen verweigert. In der Folge könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und den Weg für Neuwahlen ebnen. Der Termin für diese ist der 23. Februar.
Bisher wurde davon ausgegangen, dass die Fraktionen von SPD und Grünen Scholz unterstützen werden. Sollte die AfD ihm jedoch ebenfalls das Vertrauen aussprechen, würde das eine Mehrheit für den Kanzler bedeuten – gegen seinen Willen. Es gibt daher bereits Stimmen in der SPD, die vorschlagen, sich auf ein solches Szenario einzustellen und sich bei der Abstimmung möglicherweise zu enthalten.
Ob weitere AfD-Abgeordnete Pohls Beispiel folgen werden, ist laut Politico unklar. Die Parteiführung ist jedenfalls dagegen. Daniel Tapp, Sprecher von AfD-Chefin Alice Weidel, sagte gegenüber dem Magazin: „Die Fraktionsspitze fordert seit Monaten Neuwahlen und wird auch entsprechend empfehlen, dem Bundeskanzler das Vertrauen nicht auszusprechen.“ (dpa/jal)