Leopards, Kampfjets und Haubitzen – Deutschland verkauft so viele Waffen wie noch nie
Im Jahr 2023 werden 12,2 Milliarden Euro in den Rüstungsexport gesteckt. Die meisten Waffen gehen dabei in die kriegsgebeutelte Ukraine.
Berlin – Die deutschen Rüstungsexporte haben 2023 einen neuen Rekordwert erreicht. Bisher galt als „historischer Höchststand“ das Jahr 2021, in welchem 9,4 Milliarden Euro in den Rüstungsexport gesteckt wurden. Der neue Rekordwert entspreche den „Herausforderungen unserer Zeit“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) mit.
Im Jahr 2023 wurden die meisten Exporte nach Angaben an die Ukraine getätigt. Von den 12,2 Milliarden gingen laut dem BMWK vom Betrag mehr als ein Drittel der Gesamtsumme auf Rüstungslieferungen an die Ukraine. Allein dafür wurden dem Bericht zufolge Rüstungsexporte in Höhe von 4,4 Milliarden Euro geleistet. Der zweithöchste Exportwert betrug etwa 1,2 Milliarden Euro und ging nach Norwegen, gefolgt von Ungarn mit einer Milliarde Euro.
Von den gesamten Einzelgenehmigungen im Wert von 10,84 Milliarden Euro entfallen dabei 89 Prozent auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder sowie Südkorea, Singapur und die Ukraine. Der verbleibende Anteil betrifft andere Drittländer. Der Wert von 2023 übertrifft nun den bisherigen „historischen Höchststand“um 2,8 Milliarden Euro.
Rüstungsexporte – Bundesregierung setzt auf „verstärkte Zusammenarbeit“ in Europa
Der Staatssekretär Sven Giegold sagte: „Auch im Jahr 2023 setzt die Bundesregierung ihre zielgenaue Rüstungsexportpolitik im Angesicht der Zeitenwende konsequent fort“. Giegold betonte die klare Unterstützung für EU- und Nato-Partner, enge Partnerländer sowie für die Ukraine.
Restriktive Maßnahmen würden gegenüber Drittländern ergriffen, um den Sicherheitsinteressen gerecht zu werden und sicherzustellen, dass Rüstungsgüter nicht in Länder exportiert werden, die systematische Menschenrechtsverletzungen begehen. Die Bundesregierung setze sich auf dieser Grundlage auch für eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa ein und treibe parallel die Fortschritte für das erste Rüstungsexportkontrollgesetz weiter voran. (jek)