Verdächtige Exporte - Trickst Erdogan den Westen aus und konspiriert mit Putin? USA schicken Ermittler

Der Beitritt Schwedens zur Nato ist nicht unumstritten, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag betonte. Er forderte die Türkei und Ungarn auf, den schwedischen Beitrittsprozess zu beschleunigen.

Schweden habe alle notwendigen Verpflichtungen erfüllt, so Stoltenberg. Nun sei es an der Türkei, die Beitrittsdokumente zu ratifizieren. Doch trotz aller Vereinbarungen liegt die schwedische Beitrittsakte seit Oktober im türkischen Parlament, ohne dass es große Fortschritte gegeben hätte. Die Türkei argumentiert, Schweden erfülle seine Verpflichtungen gegenüber der Türkei nicht ausreichend, insbesondere im Umgang mit mutmaßlichen Mitgliedern der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Türkei als Mittelsmann Russlands?

Die USA schauen derweil genauer auf die Türkei und ihre Beziehungen zu Russland. Trotz der Sanktionen verzeichnete die Türkei in diesem Jahr einen Anstieg der Exporte nach Russland, was Bedenken hinsichtlich sensibler Güter aufkommen lässt. Wie die „Financial Times“ („FT“) berichtet, befürchtet die US-Regierung, dass russische Unternehmen die Türkei als Zwischenstation nutzen, um Kontrollen zu umgehen.

Offizielle türkische Daten zeigen einen auffälligen Anstieg der Exportmeldungen von Gütern mit hoher Priorität in ehemalige Sowjetstaaten wie Kasachstan, Georgien oder Usbekistan. Gleichzeitig würden diese Importe aber in den entsprechenden Ländern nicht deklariert, so die „FT“.

So habe Kasachstan bis September dieses Jahres Warenimporte aus der Türkei in Höhe von 6,1 Millionen US-Dollar angegeben. Die türkische Statistik weise für den gleichen Zeitraum aber Exporte in Höhe von 66 Millionen US-Dollar in den ehemaligen Sowjetstaat aus.

Dieser Handel, so die FT, habe nicht nur Auswirkungen auf die Bemühungen, die russischen Rüstungskapazitäten zu begrenzen, sondern verschärfe auch die Spannungen zwischen der Türkei und ihren Nato-Partnern.

USA wollen türkische Exporte genau prüfen

Als Reaktion plant der Unterstaatssekretär im US-Finanzministerium, Brian Nelson, eine Reise nach Istanbul und Ankara. Ziel sei es, so die „FT“, über eine mögliche Verhinderung von Handels- und Finanzaktivitäten zu sprechen, von denen Russland profitieren könnte. Außerdem sollen türkische Direktexporte nach Russland unter die Lupe genommen werden.

Die USA vermuten, dass Mittelsmänner in den ehemaligen Sowjetstaaten für Moskau arbeiten könnten. Güter wie Mikrochips, Kommunikationsausrüstung oder Zielrohre, die den Exportkontrollen der USA, der EU, Japans und Großbritanniens unterliegen, könnten über komplexe Mittelsmännerstrukturen umgangen werden. Ob Sanktionen gegen die Türkei verhängt werden, ist derzeit unklar.