Ausland - Was ist für die Amtseinführung von Donald Trump geplant?

Die Amtseinführung eines neuen Präsidenten ist in den USA traditionell am 20. Januar und so finden am Montag zum sechzigsten Mal Inaugurationsfeierlichkeiten statt. An diesem Tag verlässt der bisherige Amtsinhaber, der Demokrat Joe Biden, das Weiße Haus. Und zum ersten Mal seit 1893, als Grover Cleveland seine zweite Amtszeit antrat, zieht ein Präsident für eine zweite Amtszeit ins Weiße Haus ein, die nicht unmittelbar auf seine erste Amtszeit folgt. Nach seiner Amtszeit als 45ster Präsident von 2017 bis 2021 wird Donald Trump damit als 47ster Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.

Die viertägigen Feierlichkeiten der Amtseinführung beginnen am Samstag dem 18. Januar mit einem Empfang und Feuerwerk im Trump National Golf Club in Virginia.

Am Sonntag wird Trump an einer Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington teilnehmen, bevor er sich auf den Weg nach Washington macht, wo eine große Siegesfeier seiner MAGA- oder Make-America-Great-Again-Bewegung und ein Candlelight-Dinner mit Unterstützern stattfinden.

Am Montag, dem Tag der eigentlichen Amtseinführung, wird er den traditionellen Morgengottesdienst in der St. John's-Kirche der Hauptstadt besuchen, um sich dann mit seiner Entourage zum Frühstückstee ins Weiße Haus zu begeben. Um 12 Uhr mittags ist es dann Zeit für den Amtseid sowohl durch Trump als auch seinen Vizepräsidenten JD Vance. Eigentlich findet die Amtseinführung der US-Präsidenten im Freien statt. Doch wegen der aktuellen Kältewelle in Teilen der USA wird die Veranstaltung am Montag ins Innere des Kapitols verlegt. Er wolle nicht, dass Menschen verletzt würden oder in irgendeiner Weise zu Schaden kämen, und habe deshalb angeordnet, dass die Ansprache zur Amtseinführung, die Gebete und andere Reden am Montag in der Kuppelhalle des Kapitols stattfinden, erklärte Trump.

Im Kapitol wird Trump im Präsidentensaal seine ersten Durchführungsverordnungen, die sogenannten Executive Orders, unterzeichnen wird. Später wird er im sogenannten "Pass in Review" die Truppen inspizieren.

Für den Abend sind dann drei Festbälle geplant. Das Programm der Amtseinführung schließt mit einer Andacht am Dienstag dem 21. Januar.

Das Leitmotiv dieser Amtseinführung lautet "Unsere unvergängliche Demokratie: Ein Versprechen der Verfassung" (Our Enduring Democracy: A Constitutional Promise). Damit werde die von den Gründungsvätern gegenüber zukünftigen Generationen von US-Amerikanern eingegangene Verpflichtung anerkannt, "die Kontinuität und Stabilität unseres demokratischen Regierungssystems zu bewahren", wie der Inaugurationsausschuss erläuterte.

Einige Beobachter haben angemerkt, dass dieses Leitmotiv im scharfen Gegensatz zu den Vorgängen und Folgen des 6. Januars 2021 steht, als Donald Trump seine glühendsten Anhänger dazu anstachelte, das Kapitol zu stürmen und die Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden im Jahr 2020 zu verhindern.

Zwar wurden juristische Verfahren gegen den kommenden Präsidenten eingestellt, doch ein kürzlich vom ehemaligen Sonderermittler Jack Smith veröffentlichter Bericht legt nahe, dass Donald Trump für seine Rolle damals verurteilt worden wäre, hätte er die Wahlen im vergangenen Jahr nicht gewonnen. Trump wurde zudem schuldig gesprochen, Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, blieb jedoch straffrei. Er ist damit der erste verurteilte Straftäter, der das Präsidentenamt ausübt.

Seiner Rückkehr ins Weiße Haus sind somit vier turbulente Jahre vorangegangen. Wie wird Trump sich am Tag der Amtseinführung also selbst präsentieren? "Aussöhnung ist für Trump kein Thema", meint Cayce Myers, Experte für politische Kommunikation an der Universität Virginia Tech. "Was er erlebt, ist der Höhepunkt der MAGA-Bewegung (Make America great again). Seine Antrittsrede ist die Krönung seines vier Jahre währenden Kampfes, die Wahl zu gewinnen".

Die Amtseinführung sei eine Chance für Trump und seine Regierung, den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt ihre neue Sichtweise zu präsentieren, sagt Myers zur DW. "Ich denke, wir werden viel über Stärke hören und über die Positionierung im Bereich der Geopolitik. Es ist ein sehr bedeutendes Ereignis mit einer übergroßen Medienpersönlichkeit, die den Umgang mit den Medien ausgezeichnet beherrscht. Die Aufmerksamkeit wird also ebenfalls übergroß sein", ist Myers überzeugt.

Es ist Brauch, dass alle lebenden ehemaligen Präsidenten an der Amtseinführung teilnehmen, obwohl Trump selbst 2021 mit dieser Tradition brach. Joe Biden, Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton werden also mit ihren Ehefrauen dabei sein. Einzige Ausnahme ist Michelle Obama, die aus nicht bekannten Gründen abgesagt hat.

Auch viele Tech-Barone werden vertreten sein, schließlich haben viele den kommenden Präsidenten öffentlichkeitswirksam unterstützt. An erster Stelle steht hier der reichste Mensch der Welt, Elon Musk, der finanziell und medial maßgeblich zum Wahlkampf der Republikaner beigetragen hat. Jeff Bezos, der Besitzer von Amazon und der "Washington Post" sowie Mark Zuckerberg, Gründer und Vorsitzender von Meta, nehmen ebenfalls teil.

Ausländische Staats- und Regierungsoberhäupter haben in der Vergangenheit nicht an Amtseinführungen teilgenommen. Sie werden von ihren Botschaftern vertreten. Trumps Inaugurationsausschuss hat jedoch mehrere Staatsoberhäupter eingeladen, darunter auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Es wird aber nicht davon ausgegangen, dass er persönlich teilnehmen wird.

Rechtspopulistische europäische Regierungschefs wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban oder seine italienische Amtskollegin Giorgia Meloni haben ihre Teilnahme noch nicht bestätigt, beide haben Trump jedoch seit seiner Wahl im November in seiner Residenz in Florida besucht. Aus Deutschland haben sich der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, angekündigt. Die Bundesregierung wird durch den deutschen Botschafter Andreas Michaelis vertreten.

Der argentinische Präsident Javier Milei, der Trump nach seinem Wahlsieg ebenfalls einen Besuch abstattete, wird voraussichtlich bei der Amtseinführung dabei sein.

Zu den Künstlern und Künstlerinnen, die bei verschiedenen Veranstaltungen während der Inaugurationsfeierlichkeiten auftreten werden, zählt auch Carrie Underwood, eine der Gewinnerinnen von American Idol. Bevor Trump den Amtseid ablegt, wird sie "America the Beautiful" singen.

Beim Liberty Ball und auf der MAGA-Kundgebung am Samstag treten Village People auf, deren Discohits "Y.M.C.A" und "Macho Man" immer wieder gespielt wurden, wenn Donald Trump bei seinen Wahlkampfauftritten die Bühne betrat. Auch Auftritte des Country-Sängers Lee Greenwood und Opernsängers Christopher Macchio wurden bestätigt.

Nach der Amtseinführung ziehen Donald und Melania Trump wieder ins Weiße Haus ein und die neue Regierung nimmt ihre Arbeit auf. Das heißt auch, der neue Präsident wird neue Durchführungsverordnungen in Kraft setzen und höchstwahrscheinlich damit beginnen, die Abkommen und Verträge der USA mit anderen Staaten und Organisationen wie der WHO aufzuheben oder neu zu verhandeln.

Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.

Von Matthew Ward Agius