Falsches Format: AfD muss Wahlplakate abhängen – „Omas gegen Rechts“ beschweren sich erfolgreich
Die AfD hat ein unerlaubtes Format gewählt - und musste alle ihre Wahlplakate in Wöllstadt entfernen. Sie waren zu groß.
Wöllstadt – Die »PARTEI« Wetterau und die »Omas gegen rechts« hatten sich erfolgreich bei der Gemeinde darüber beschwert, dass die Alternative für Deutschland zum wiederholten Male Plakate im Format DIN-A0 für die EU-Wahl aufgehängt hatte. Erlaubt ist in Wöllstadt aber nur das Format DIN-A1 - zurückgehend auf einen bereits mehrere Jahre alten Beschluss der Gemeindevertreter. »Dies stellt einen klaren Verstoß gegen die festgelegten Auflagen dar und wirft Bedenken hinsichtlich der Einhaltung demokratischer Spielregeln auf«, teilt Sascha Baade mit. Er ist Vorsitzender des Kreisverbands der »PARTEI« und hat angekündigt, sich als Bürgermeister in Wöllstadt bewerben zu wollen.
Die »Missachtung der Plakatiergenehmigung« gefährde nicht nur die Chancengleichheit aller politischen Parteien, sondern untergrabe auch das Vertrauen in den demokratischen Prozesse, schrieb Baade auch im Namen der »Omas« an Bürgermeister Adrian Roskoni. »Es ist unerlässlich, dass alle politischen Parteien gleichermaßen den geltenden Gesetzen und Richtlinien folgen.«
AfD in Wöllstadt bat um Entschuldigung
Wie Roskoni auf Anfrage dieser Zeitung bestätigte, musste die rechtspopulistische Partei daraufhin alle Wahlplakate entfernen. Die AfD habe das nach Aufforderung durch die Gemeinde auch zeitnah getan und um Entschuldigung gebeten, so die Auskunft des Bürgermeisters.
»Das Verhalten der AfD zeigt einmal mehr ihre Verachtung für demokratische Prozesse und ihre Bereitschaft, Regeln nach eigenem Gutdünken zu brechen«, urteilt Baade. Seiner »PARTEI« sei im vergangenen Jahr - nach gleichlautender Beschwerde über die AfD-Plakate - eine Ausnahmegenehmigung zum Aufhängen von A0-Plakaten angeboten worden. Das habe man aber abgelehnt. »Aus Kosten- und zeitlichen Gründen ist es für uns nicht möglich, erneut Plakate drucken zu lassen. Wir glauben fest daran, dass alle Parteien die gleichen Regeln befolgen sollten, um einen fairen und transparenten Wahlprozess zu gewährleisten.«
Der AfD-Kreisverband Wetterau hat sich auf Anfrage dieser Zeitung nicht geäußert. (David Heßler)
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