Plan für die Bundeswehr: Pistorius prüft Wehrpflicht nach schwedischem Modell
Die Bundeswehr leidet unter akutem Personalmangel. Deshalb will Boris Pistorius Anfang 2024 ein umfassendes Maßnahmenpaket einzuführen.
Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prüft angesichts eines akuten Personalmangels bei der Bundeswehr verschiedene Modelle einer Dienstpflicht. Darunter auch das in Schweden praktizierte Modell, bei dem alle jungen Frauen und Männer gemustert werden, jedoch nur ein ausgewählter Teil von ihnen letztendlich den Grundwehrdienst leistet. Pistorius äußerte sich dazu gegenüber der Welt am Sonntag. Er betonte, dass er alle verfügbaren Optionen sorgfältig prüfe, jedoch jedes Modell, unabhängig von seiner Ausgestaltung, auch politische Mehrheiten benötige.
Pistorius prüft Dienstpflichtmodelle und alternative Lösungen für die Bundeswehr
Die Wehrpflicht wurde in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt, und Pistorius hatte diese Entscheidung kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Februar eine Absage erteilt. Nun sagte Pistorius: „Es hat seinerzeit Gründe gegeben, die Wehrpflicht auszusetzen. Rückblickend war es aber ein Fehler.“ Eine Rückkehr zur Wehrpflicht gestaltet sich jedoch strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig, wie der Minister feststellte. Er erklärte weiterhin, dass die demografische Struktur der Bundeswehr langfristig ausgewogen sein müsse, wie im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP festgehalten ist.
Auf die Frage, wie dieses Ziel erreicht werden solle, teilte Pistorius mit, dass im August eine Taskforce Personal eingerichtet wurde. Die Arbeit dieser Taskforce hat zu 65 konkreten Vorschlägen für Anwerbung, Rekrutierung, Ausbildung und Einstiegsvoraussetzungen geführt. Die Umsetzung dieser Vorschläge soll Anfang des kommenden Jahres beginnen.
Debatte über Wehrpflicht bei Bundeswehr: FDP warnt vor Eingriff in Freiheitsrechte
Die FDP äußerte einen Widerspruch gegenüber einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht. Alexander Müller, der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, warnte vor einem „enormen Eingriff in die Freiheitsrechte, der nicht im Verhältnis zur Bedrohung Deutschlands steht“. Er betonte die Notwendigkeit motivierter und gut bezahlter Freiwilliger in der Bundeswehr, anstatt auf Zwangsmaßnahmen zurückzugreifen. Es sei nicht Aufgabe des Staates, durch „Zwangsmaßnahmen“ in die Berufsfreiheit junger Menschen einzugreifen, um damit Lücken zu stopfen. (Jekaterina Jalunina / dpa)