Murnau steht gegen Rechtsextremismus auf: Demo am Sonntag am Ödön-von-Horváth-Platz
Jetzt macht auch Murnau mobil gegen Rechtsextremismus. Für den kommenden Sonntag hat das Werdenfelser Bündnis zu einer Demonstration unter dem Motto „Nie mehr ist jetzt. Demokratie braucht keine Alternative“ aufgerufen. Erwartet werden rund 1000 Teilnehmer.
Murnau – Demonstrationen gegen rechts sind nicht mehr nur auf Großstädte beschränkt. Zuletzt hatten sich vermehrt engagierte Bürger in kleineren Städten und Gemeinden dem Protest angeschlossen. Auch im Oberland. In Städten wie Weilheim und Penzberg aus dem Nachbarlandkreis Weilheim-Schongau gingen jeweils weit über 1000 Menschen auf die Straße. Jetzt erreicht die Demo-Welle auch Murnau. Das Werdenfelser Bündnis gegen Rechtsextremismus lädt für Sonntag, 18. Februar, um 14 Uhr zu einer Kundgebung auf den Ödön-von-Horváth-Platz ein. „Wir rechnen mit 500 bis 1000 Teilnehmern“, sagt Thomas Wagner, neben Wolf Gebler einer der Sprecher des Werdenfelser Bündnisses und gleichzeitig Versammlungsleiter. Zusammen mit dem Landratsamt, dem Ordnungsamt des Markts und der Polizei saß Wagner beim sogenannten Kooperationsgespräch mit am Tisch. Nach Auskunft von Polizeichef Joachim Loy verlief das Treffen problemlos. Er geht davon aus, „dass alles friedlich bleibt“. Deshalb ist bislang vorgesehen, die Veranstaltung nur durch Beamte der Inspektion Murnau zu begleiten. Sollte es allerdings zu Problemen kommen, können Loy zufolge, „schnell weitere Einsatzkräfte mobilisiert werden“.
Auslöser für die bundesweiten Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Geheimtreffen von Rechtsextremen im November in Potsdam. Dort wurde unter anderem über Massenausweisungen von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen. Auch AfD-Politiker und CDU-Mitglieder hatten teilgenommen. Die Remigrationspläne hätten Wagner zufolge neben dem menschlichen Leid auch wirtschaftlich verheerende Folgen. „Diese Menschen fehlen dann an ihrem Arbeitsplatz. Die Pflege, ein Bereich, in dem es jetzt schon an Arbeitskräften mangelt, würde zusammenbrechen.“ Andere Berufsbereiche wären ebenfalls massiv betroffen, meint Wagner. „Deutschland würde verarmen und deindustrialisiert werden.“ Er ist der festen Überzeugung, jetzt müsse ein Zeichen gegen jede Art von Rechtsextremismus gesetzt werden.
Bündnis gibt‘s seit 2005
Das Werdenfelser Bündnis tut diese bereits seit der Gründung im Jahr 2005. Es versteht sich als Zusammenschluss von Bürgern, demokratischen Parteien – dazu zählen unter anderem Murnauer Gemeinderäte, die ÖDP, Bündnis 90/Die Gründen, die SPD –, kirchlichen Organisationen, Verbänden und Vereinen aus dem Werdenfelser Land, die sich für kulturelle Vielfalt, Toleranz und eine freie Gesellschaft einsetzen. Eingeladen hat Wagner explizit jene politischen Kräfte, die dem Murnauer Gemeinderat angehören. „Ich hoffe, es kommen alle“, sagt er. Nicht zweimal bitten lassen musste sich Veronika Jones-Gilch. „Ich würde mir wünschen, dass alle demokratischen Parteien dabei sind“, sagt die Grünen-Fraktionssprecherin. Welf Probst, Gemeinderat der Freien Wähler, hielt sich am Mittwochmittag bedeckt. „Ich weiß noch nicht, ob ich teilnehmen werde“, erklärt er auf Tagblatt-Anfrage. Probst, der sich als „Konservativer“ bezeichnet, will sich erst schlaumachen, wer Veranstalter der Demo ist. Was er weiß: Man müsse die „Ursachen des Rechtsextremismus bekämpfen“, nicht nur eine Gruppierung wie die AfD. Die Mandatsträger der Freien Wähler scheinen mit dem aktuellen Protest gegen Rechtsextremismus grundsätzlich etwas zu fremdeln. Bei der Kundgebung in Weilheim zum Beispiel glänzten die führenden lokalen Kräfte der Partei durch Abwesenheit. Hubert Aiwanger, Bayerns Freie-Wähler-Chef und stellvertretender Ministerpräsident Bayerns, hatte nach einer Großdemo in München auf der Plattform X, vormals Twitter, behauptet, „die Demos gegen Rechts sind vielfach von Linksextremisten unterwandert“.
Murnaus Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) hatte sich in der Vergangenheit schon häufiger eindeutig gegen Rechts positioniert. Und tut es in einem Statement erneut. „Mir ist es sehr wichtig, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Ich sehe es als meine Aufgabe, mich aktiv für unsere Demokratie, für Toleranz und Vielfalt, für unser Murnau einzusetzen. Es freut mich, dass ein so breites Bündnis zu dieser Demonstration aufgerufen hat.“
Wagner verweist darauf, dass die Murnauer Demonstration auf dem Vorplatz des Kultur- und Tagungszentrums nicht parteipolitisch vereinnahmt werden wird. Als Redner sind neben Rolf Beuting in seiner Funktion als Murnaus Bürgermeister laut Wagner nur Angehörige von sogenannten Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) vorgesehen. Zudem kündigt Wagner einen Überraschungsgast an. Um wen es sich dabei handelt, verschweigt er bewusst. „Würde ich den Namen nennen, dann wäre es ja keine Überraschung mehr.“
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