Widerstand gegen Trump - „Sanctuary Cities“: Städte rüsten sich gegen geplante Massendeportationen
Mehrere US-Städte planen Maßnahmen gegen die bevorstehenden Massendeportationen unter Präsident Trump. Bürgermeister und Stadträte wollen ihre Gemeinschaften schützen und den Einsatz der Bundesbehörden erschweren. Laut „Newsweek“ hat Denvers Bürgermeister Mike Johnston angedeutet, Polizeieinheiten einzusetzen, um Bundesimmigrationsbeamte aus der Stadt fernzuhalten. Johnston betonte, dass er bereit wäre, ins Gefängnis zu gehen, um Trumps Abschiebungen zu stoppen.
Schutzmaßnahmen in San Francisco und Los Angeles
San Francisco und Los Angeles haben ähnliche Pläne. Ein Sprecher der San Francisco Bürgermeisterin London Breed sagte zu „Newsweek“: „San Francisco wird daran arbeiten, unsere Einwanderergemeinschaften zu schützen.“ San Francisco will sowohl rechtliche Ressourcen als auch politische Maßnahmen einsetzen, um seine Einwohner zu unterstützen. Hugo Soto-Martínez vom Stadtrat sagte: „Die Stadt wird nicht mit Trumps Abschiebungsmaschinerie zusammenarbeiten.“ Der Stadtrat verabschiedete ein „Sanctuary City“ Gesetz, das die Nutzung städtischer Ressourcen zur Unterstützung der Bundesimmigrationsbehörden verbietet.
Bostons Bürgermeisterin Michelle Wu erklärte laut „Newsweek“: „Wir tun unseren Teil, um unsere Bewohner auf jede erdenkliche Weise zu schützen.“ Sie fügte hinzu, dass die Bostoner Polizei nicht mit der ICE, der US-Immigrations- und Zollbehörde, kooperieren werde.
„Größte Abschiebeaktion“ in der US-Geschichte
Tom Homan, von Trump als ICE-Direktor ernannt, erklärte gegenüber „Newsweek“, dass die Behörde „alle notwendigen Bundes- und Landesbefugnisse mobilisieren“ werde, um „die größte Abschiebeaktion illegaler Krimineller, Drogenhändler und Menschenhändler in der amerikanischen Geschichte“ durchzuführen. Homan stellte klar, dass die Massendeportationen „in menschenwürdiger Weise“ durchgeführt würden.
Experten zufolge können Sanctuary-Städte die Massendeportationen zwar verlangsamen, aber letztlich nicht vollständig verhindern. Professor Stephen Yale-Loehr von der Cornell University sagte: „Ein Sanctuary-Gesetz bedeutet lediglich, dass örtliche Polizisten nicht mit den Bundesimmigrationsbehörden zusammenarbeiten. Aber das hindert die Bundesbeamten nicht daran, eigenständig in die Stadt zu kommen.“