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Deutsche Technik an der Front: Ukraine hofft auf „Taurus“ – CDU setzt Pistorius unter Druck
Olaf Scholz ist gegen die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine. Für die Union ist das Thema nicht vom Tisch – sie stellt einen Antrag.
Berlin – Die Union fordert die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine. CDU und CSU haben am Donnerstag (16. November) im Bundestag einen entsprechenden Antrag gestellt. Sie fordern die Ampel-Koalition auf, die Präzisionswaffe an die Ukraine zu liefern – und auch ukrainischen Soldaten im Umgang mit Taurus auszubilden.
In dem Antrag heißt es, die Bundesregierung solle im Ukraine-Krieg „endlich unverzüglich der ukrainischen Bitte nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus verfügbaren Beständen der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang“ entsprechen.
Taurus-Lieferung: Kritik an Entscheidung des Bundeskanzlers
Bereits im Mai hatte die Ukraine um die Lieferung des Marschflugkörpers gebeten. Anfang Oktober hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dagegen ausgesprochen, was die Union kritisierte. Bei einer Bundeswehrtagung am Freitag (10. November) äußerte er sich nicht zum Dauer-Streitthema Taurus.
Kritik an Scholz Entscheidung kommt auch von Grünen-Politiker Anton Hofreiter. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte ebenfalls eine Lieferung des Marschflugkörpers und bemängelte das aus ihrer Sicht zu lange Zögern des Kanzlers.
Das ist der Marschflugkörper Taurus
Marschflugkörper sind unbemannte Fluggeräte. Sie werden gegen gut gesicherte Anlagen des Gegners eingesetzt. Der Taurus wurde in Deutschland entwickelt, ist rund fünf Meter lang und wiegt fast 1.400 Kilogramm. Er ist ausgestattet einem eigenen Triebwerk und insgesamt vier voneinander unabhängigen Navigationssystemen. Taurus kann Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung autonom ansteuern und verfügt über ein rund 480 Kilogramm schweres Sprengkopfsystem.
Scholz begründet seine Entscheidung damit, eine Eskalation im Ukraine-Krieg vermeiden zu wollen. Bei einem Nato-Gipfel in spanischen Granada sagte er, es müsse verhindert werden, dass Deutschland ein Teil der Auseinandersetzung werde.
Die Befürchtung, die Ukraine könne mit dem Taurus russisches Staatsgebiet attackieren, erwähnte die Union ebenfalls in ihren Antrag auf. Es gebe jedoch keinen Grund, an „den ukrainischen Zusagen zu zweifeln“, heißt es in dem Papier. Militärexperte Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations sagte ntv.de, es liege nicht im Interesse der Ukraine, das Vertrauen der Geberländer zu enttäuschen.
Marschflugkörper für die Ukraine: USA, Frankreich und Großbritannien haben geliefert
Frankreich und Großbritannien haben mit Scalp und Storm Shadow bereits Tauus ähnliche Waffen an die Ukraine geliefert, die die Ukraine gegen russische Ziele einsetzt. Allerdings können diese Waffen nur Ziele in bis zu 250 Kilometern Entfernung erreichen.
Die USA haben der Ukraine das Raketensystem ATACMS zur Verfügung gestellt. Diese ballistischen Raketen haben eine Reichweite von 165 Kilometern.
Gressel betonte, Frankreich und Großbritannien hätten sich mit Kiew darauf verständigt, dass jedes Ziel der gelieferten Marschflugkörper mit ihnen abgestimmt werde. „Das heißt, bevor die Ukrainer irgendein Ziel mit Scalp oder Storm Shadow angreifen, versichern sie sich in Paris oder London noch mal rück, dass das okay ist und man aus diesem Angriff keinerlei Komplikationen erwartet“, so Gressel.
Deutschlands Marschflugkörper Taurus könnte russisch besetzte Krim von Nachschub abschneiden
Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter begründete den Taurus-Antrag seiner Bundestagsfraktion folgendermaßen: „Es geht darum, dass die russischen Versorgungslinien mit weitreichenden Waffen abgetrennt werden. Weitreichend, um die ukrainischen Truppen zu schützen. Aber auch um klarzumachen, was das Kriegsziel ist, die Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine.“
Der Taurus-Marschflugkörper könne der Ukraine helfen, die russisch besetzte Krim vom Nachschub abzutrennen, argumentierte Kiesewetter. Ziel müsse sein, die „Krim Russland zu entreißen, und ein Mittel dazu ist Taurus“.
Deutschland müsse mehr dafür tun, um Putin aufzuzeigen, dass „er mit seinem Plan militärisch nicht erfolgreich sein kann“, sagte auch Verteidigungspolitiker Florian Hahn von der CSU. Diese Entscheidung liege beim „Bundeskanzler und seinen zaudernden Beratern im Kanzleramt“.
Der Bundestag hat den Antrag der Union auf Lieferung des Marschflugkörpers Taurus mit Stimmen der Ampel-Fraktion in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen. (mag)