Die Polizei in Nordkalifornien hielt ein Waymo-Taxi nach einer illegalen Kehrtwende an. Doch dann musste sie feststellen, dass sich kein Fahrer hinter dem Lenkrad befand – und somit auch niemand, dem sie einen Strafzettel ausstellen konnte. Ihre „Strafzettelhefte“ hatten kein Feld für „Roboter“.
„Für beide Beamten war das eine Premiere“, erklärte die Behörde laut „NBC News“. Der Vorfall verdeutliche eine Lücke im kalifornischen Recht für die Hunderten autonomen Fahrzeuge, die auf den Straßen von Los Angeles und San Francisco unterwegs seien.
Polizei kann selbstfahrendem Auto keinen Strafzettel ausstellen: Bußgeld funktioniert nur bei tatsächlichem Fahrer
Verstoßen selbstfahrende Autos gegen die Verkehrsregeln, können die Strafverfolgungsbehörden sie nicht auf die gleiche Weise bestrafen wie Menschen. Denn nach der Auslegung des staatlichen Rechts können Strafzettel nur an einen tatsächlichen Fahrer ausgestellt werden.
Eine Waymo-Sprecherin erklärte, dass die Fahrzeuge des Unternehmens bereits einer strengen, kontinuierlichen Überwachung durch die kalifornischen Aufsichtsbehörden unterlägen und das autonome Fahrsystem des Unternehmens so konzipiert sei, dass es die Verkehrsregeln einhalte.
Hochautomatisiertes Fahren: Aktueller Stand in Deutschland
Auch in Deutschland gibt es bereits hochautomatisierte Fahrzeuge (Level 3), wie zum Beispiel den Mercedes-Benz DRIVE PILOT, die unter bestimmten Bedingungen selbstständig fahren können, zum Beispiel auf Autobahnen bis 130 km/h. Ein rechtlicher Rahmen für vollständig autonome Fahrzeuge (Level 4), die keinen Fahrer mehr benötigen, wurde 2021 geschaffen.
Level 3: Hochautomatisiertes Fahren
- Ist in Deutschland bereits erlaubt. Fahrzeuge übernehmen unter bestimmten Bedingungen die Fahraufgaben, z.B. auf der Autobahn bis 130 km/h.
- Ein menschlicher Fahrer muss aber weiterhin im Fahrzeug sein und kann sich vom Verkehrsgeschehen abwenden, muss aber bereit sein, wieder einzugreifen.
- Mercedes ist mit dem DRIVE PILOT ein Vorreiter in diesem Bereich
Level 4: Vollständig autonomes Fahren
- Deutschland hat den Rechtsrahmen geschaffen, damit solche Fahrzeuge ohne Fahrer in festgelegten Betriebsbereichen (z.B. in Städten oder bestimmten Teststrecken) fahren dürfen.
- Die Umsetzung erfolgt schrittweise, und der Betrieb in der Praxis wird noch durch weitere Verordnungen und Genehmigungen geregelt, die sich in der Entwicklung befinden.
- Es ist Ziel, diese Fahrzeuge bis 2022 in den Regelbetrieb zu bringen, aber es werden immer wieder neue Vorschriften und Regelungen hinzugefüg