TikTok scheitert vor Gericht: Digital Markets Act greift
TikTok unterliegt vor Gericht: EU stuft Plattform unter den Digital Markets Act ein. ByteDance kann noch Widerspruch einlegen.
Die Europäische Kommission hat entschieden, dass TikTok unter den Digital Markets Act (DMA) fällt. ByteDance, der chinesische Betreiber der Plattform, legte dagegen Widerspruch ein, da mit der Einordnung weitreichende Verpflichtungen verbunden sind. Vor dem zweithöchsten Gericht der EU scheiterte ByteDance jedoch. Somit muss sich TikTok den Regelungen des DMA beugen.
Widerspruchsmöglichkeit durch TikTok besteht noch: Was sind die Kriterien des Digital Markets Acts?
ByteDance hat noch die Möglichkeit, gegen die Entscheidung vorzugehen und den Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzurufen. Bislang sind jedoch keine Pläne für einen weiteren Widerspruch bekannt, so Bloomberg. Der DMA betrifft auch andere große Unternehmen wie Apple, Amazon und Google. TikTok reiht sich somit in eine Liste von Technologieriesen ein, die den strengen Auflagen unterliegen.
Der DMA wird wirksam, wenn ein Unternehmen innerhalb der EU einen Mindestumsatz von 7,5 Milliarden Euro erzielt und mehr als 45 Millionen monatlich aktive Nutzer hat. Zusätzlich müssen mehr als 10.000 der jährlich aktiven Business-Nutzer aus der EU stammen. Unternehmen, die diese Kriterien erfüllen und als Gatekeeper fungieren können, müssen sich den auferlegten Regeln beugen.
Kritik an TikTok in der EU und den USA: Bedenken über Datenschutz und politischen Einfluss
In den USA wird derzeit sogar ein komplettes Verbot von TikTok diskutiert. ByteDance gab laut NextG.tv bereits bekannt, dass sie eine Abschaltung von TikTok in den USA bevorzugen, als den US-Teil der Plattform zu verkaufen. Auch die EU prüft mögliche Maßnahmen gegen die Plattform. Derzeit läuft eine Untersuchung zur Schädlichkeit der Kurzvideoplattform für Kinder und Jugendliche. TikTok bot seinen Nutzern teilweise Gutscheine als Belohnung für das Ansehen von Videos an, was als unerlaubte Praxis eingestuft werden könnte. Diese Belohnungen könnten Kinder dazu verleiten, mehr Zeit in der App zu verbringen.
TikTok steht nicht nur wegen der möglichen Schädlichkeit für Jugendliche unter Druck. Es gibt auch Bedenken bezüglich des politischen Einflusses der chinesischen Regierung und des potenziellen Abflusses von Daten von US- und EU-Bürgern nach China. Die Plattform muss sich also weiterhin mit erheblichen Vorwürfen und Untersuchungen auseinandersetzen. Als eine Gegenmaßnahme wurde von TikTok ein Jugendrat gegründet, um Jugendschutz und geistige Gesundheit auf der Plattform zu stärken.