Alle Hoffnung ruht auf der Investoren-Lösung. Doch falls aus dieser nichts wird, möchte die Parteilose Wählergemeinschaft handlungsfähig bleiben. Deshalb beantragte sie, Gelder für Planungsleistungen in den Haushalt 2024 einzustellen - und ging mit dem Anliegen baden.
Oberammergau – Die Zukunft des Wellenbergs ist ungewiss. Noch zumindest. In den kommenden Wochen, glaubt Bürgermeister Andreas Rödl (CSU), „wissen wir, wo die Reise hingeht“. Ob die Verhandlungen mit potenziellen Investoren fruchten und eine Privatisierung greifbarer wird. Darauf hofft auch die Parteilose Wählergemeinschaft. Trotzdem liegt es ihr daran, die Gemeinde für das gegenteilige Szenario zu rüsten. „Wir wollen Sicherheit“, stellte Ludwig Utschneider klar, „um im Zweifelsfall aktiv werden zu können.“ Doch mit ihrem Anliegen ging die PWG im Gemeinderat baden, nur die Fraktionsmitglieder stimmten für den eigenen Antrag (5:12).
Der sah vor, Mittel in Höhe von mindestens 100 000 Euro in den Haushaltsentwurf 2024 einzustellen. Dahinter steckt der Gedanke, 2024 Planungsleistungen für die Wiederaufnahme des Ganzjahresbetriebs des Bads in kommunaler Hand beauftragen zu können, sollte die Suche nach einem Investor negativ verlaufen. Oder das Ratsbegehren scheitern. Schließlich stimmen die Bürger am Ende über ein mögliches Siegerkonzept ab. „Wir wollen einen Dialog anstoßen“, betonte Michael Fux. „Wir müssen uns der Diskussion stellen. Sie wegzuschieben, funktioniert nicht.“
Preissteigerungen setzen Gemeinde-Haushalt zu
Dass sich die Kommune den Betrag nicht einfach aus den Rippen schneiden kann, erklärte Rödl mit einer Vorschau auf die Haushaltsberatungen, die am Montag starten. „Die letzten Jahre waren sehr krisengeprägt“, sagte er. Und werden es wohl bleiben. Alleine die Gehaltssteigerungen liegen bei 500 000 Euro. Auch Energie- und Strompreise machen der Gemeinde zu schaffen. Beim geplanten Kommunalen Wohnungsbau gibt es dem Bürgermeister zufolge enorme Kostensteigerungen – er spricht von 100 Prozent in einem Jahr. Sein ernüchterndes Fazit: „Wir können bis 2030 nicht aus dem Vollen schöpfen.“ Und die Passion nicht mit Eigenkapital stemmen.
Wenig rosige Aussichten. Gerade die Auswirkungen in puncto Tarifen und Energie seien exorbitant, untermauerte Kämmerer Stefan Schmid. Dann noch 100 000 Euro wegzuzwicken, wäre eine harte Nummer.
Mir fehlt die Fantasie, um die Finanzierbarkeit darzustellen.
Angesichts dieser Ausgangssituation hielt der Bürgermeister wenig vom Anliegen der PWG. Zumindest würde er sich wünschen, dann auch einen Vorschlag zu erhalten, wie man ein kommunales Ganzjahresbad zu bezahlen gedenkt. Ein finanzielles Konzept zu erstellen, sei für einen ehrenamtlichen Gemeinderat aber nur schwer zu realisieren, entgegnete Fux.
Zuletzt hatte der Wellenberg jährlich ein Millionen-Defizit eingefahren. „Mir fehlt die Fantasie“, machte der Rathauschef unmissverständlich deutlich, „um die Finanzierbarkeit darzustellen.“ Denn es würde sich um ein Millionen-Investment handeln. Um das zu stemmen, müsste die Kommune Grundstücke veräußern. Mehrere. Ein Weg. Aber einer, den das Gremium eigentlich nicht einschlagen möchte.
Laufenden Kosten sind das Problem
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, versuchte Utschneider, noch einmal die Intention des Antrags vor Augen zu führen. Es gehe nicht um das Bad in seiner früheren Form. Auch kleinere Versionen wären möglich, eventuell mit Beteiligung des Landkreises. Reine Gedankenspiele. „Wir wollen das Gespräch anstoßen, wie es aussehen könnte.“ Und Geld einstellen, um vernünftig planen zu können. Ohne im Worst Case wichtige Zeit zu verlieren.
Die Notwendigkeit, dafür zum jetzigen Zeitpunkt den Haushalt zu strapazieren, sah niemand außer den Gelben. Wolfgang Proksch (Augenmaß) bat die Fraktion sogar, dem Kämmerer zu vertrauen und den Antrag zurückzuziehen. Was abgelehnt wurde. Allerdings bot Fux an, den Betrag auf 50 000 Euro zu reduzieren. Änderte nichts.
Schmid, der sich bei seinen Argumentationen stets sachlich an seinen Zahlen orientiert, hatte Möglichkeiten aufgezeigt, wie ein Etat-verträglicher Kompromiss aussehen könnte. Beispielsweise, indem das Geld erst für 2025 einkalkuliert wird – also wenn feststeht, was Sache ist. Oder man wartet ab, ob 2024 andere Ausgaben wegfallen und überplanmäßige dann leichter darstellbar wären.
Der Finanzexperte riet im Zuge seiner Erklärungen von einem kommunalen Bad im Ganzjahresbetrieb ab. Denn nicht die Investition wäre das Problem, sondern die laufenden Kosten. Sie fraßen in der Vergangenheit die Löcher in die Gemeindekasse. „Wegen des Bads haben andere Immobilien wahnsinnig gelitten“, unterstrich er. „Weil wir nie Geld hatten.“
Rödl versteht zwar die Wünsche, die mit dem Wellenberg verbunden sind. Doch eine große Lösung ohne Investor sieht er nicht. Den Sommerbetrieb dagegen, meinte er, „den kann man sicher überarbeiten“. Einen Antrag dazu hat die PWG bereits eingereicht.