Tausende Anfragen auf Mitgliedschaft - Wagenknecht-Partei tritt mit 20 Kandidaten zur Europawahl an

Das sagte die frühere Co-Chefin der Linksfraktion dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Über die Kandidatenliste soll auf dem Gründungsparteitag am 27. Januar in Berlin abgestimmt werden. Nach jetzigem Stand werden wohl alle Listenplätze mit externen Kandidaten besetzt oder solchen, die dann gerade Parteimitglieder geworden sind.

Die neunköpfige Abgeordnetengruppe um  Wagenknecht wird dagegen wohl komplett im Bundestag verbleiben. „Ich konzentriere mich voll auf die Parteiarbeit und bleibe auch Abgeordnete des Bundestages“, sagte Mohamed Ali dem RND. Man könne nicht gleichzeitig Mitglied des EU-Parlaments und des Bundestags sein.

Auf die Frage, ob Sahra Wagenknecht nicht als Zugpferd zur Europawahl antreten wird, sagte die BSW-Chefin: „Das ist noch offen und wird sich spätestens bis zum Parteitag klären.“ Ähnlich verhält es sich dem Parteivorsitz. Mohamed Ali dementierte nicht, dass sie dafür im Gespräch ist, sagte aber wörtlich: „Wer den Parteivorsitz übernimmt, wird auf dem Parteitag entschieden.“

„Es gibt großen Zulauf und wir haben bereits tausende Anfragen"

Ob sich die neue Partei auch bei den 2024 anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zur Abstimmung stellen wird, ist weiterhin offen. „Wir würden gern bei den ostdeutschen Landtagswahlen antreten“, sagte Mohamed Ali. Dafür müsse jedoch in kurzer Zeit organisatorisch über die Gründung von Landesverbänden und die Aufstellung von Kandidatenlisten bis hin zur Finanzierung des Wahlkampfs vieles geleistet werden. „Auf dem Parteitag wird dazu noch keine Entscheidung fallen.“ Zu Mitgliedergewinnung sagte die BSW-Chefin, das sei ein „Prozess, der tatsächlich schon läuft“. „Es gibt großen Zulauf und wir haben bereits tausende Anfragen, was uns sehr freut!“

Die Wagenknecht-Partei wird nach den Worten von Mohamed Ali in der Sozialpolitik eher einen linken Kurs verfolgen als „Interessenvertreterin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ und von „kleinen und mittelständischen Unternehmen“. „Wenn es um gesellschaftspolitische Themen geht, beispielsweise um das von der Ampel auf den Weg gebrachte Selbstbestimmungsgesetz, wo jede Person unabhängig von ihren angeborenen Geschlechtermerkmalen willkürlich festlegen kann, ob sie männlich, weiblich oder divers ist, dann sind wir eher konservativ“, sagte die BSW-Chefin, die von 2019 bis zum ihrem Parteiaustritt im Oktober Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag war.