„Das landet im Altpapier“: Stadtrat schimpft über Steuergeld-Verschwendung
Er schaut genau hin, wenn‘s um Steuergelder geht. Vor allem beim Stadtmarketing wird das verschwendet, mahnt der Rechnungsprüfer an.
Wenn‘s um Geld geht, schaut Helmuth Holzheu ganz genau hin. Und meist findet der BVW-Stadtrat etwas, was ihn stört. Holzheu ist Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und somit der oberste Sparfuchs des Stadtrats. Nun legte er offen, wo er Einsparpotenziale erkannt hat. Erneut rückte er einen Ausgabenpunkt in den Fokus: Die Kosten für das Stadtmarketing seien zu hoch. Immer noch, denn Holzheu hatte in den vergangenen Jahren mehrfach zu hohe Ausgaben in diesem Referat moniert. Seine Kritik fruchtete wohl in Teilen: „Im Stadtmarketingbereich konnten Kosteneinsparungen festgestellt werden“, wobei hier nach Ansicht des Rechnungsprüfungsausschusses immer noch Potenzial vorhanden ist.
Die Rechnungsprüfer fand einige Möglichkeiten: Zwei Parkplätze in einer städtischen Garage könnten vermietet werden, um ein paar Euro zu verdienen. Bei den Kontoführungsgebühren für städtische Einrichtungen sieht Holzheu Einsparmöglichkeiten. Durch Einbruchs-Versicherungen könnte sich die Stadt gegen Zahlungen im Fall des Falles absichern. Und statt Print-Zeitschriften könne man über die E-Paper-Variante einiger Fachveröffentlichungen Geld sparen.
Stadtrat mahnt zur Sparsamkeit – „Kosten-Nutzen-Analyse ratsam“
In seinem Bericht lieferte Holzheu weitere Denkanstöße. Die Stadt hat monatliche Kosten durch ein sogenanntes „Branding“ der Spatzen-Rikscha. Holzheu findet: „Eine Kosten-Nutzen-Analyse erscheint ratsam.“ Details nannte er nicht. Es handle sich aber um „nicht unerhebliche“ Ausgaben. Einen weiteren Punkt aus dem Bereich Stadtmarketing nahm er unter die Lupe: „Im Jahr 2023 wurde eine Stadtkarte mit einer Auflage von 55 000 Stück erstellt.“ Dies sei aktuell auf 45 000 Stück reduziert worden. Holzheu glaubt, dass es immer noch zu viele sind: „Gefühlt landen davon 95 Prozent im Altpapier.“ Den Nutzen erkenne der Ausschuss nicht.
Für 2024 hat Holzheu noch keine Daten. Die wird er wohl im Spätsommer prüfen. Den Worten des Rechnungsprüfers sind zuletzt Taten gefolgt. Der Stadtrat hatte etwa sehr hohe Reinigungskosten für einzelne Liegenschaften moniert. „Jetzt wurden erste Maßnahmen zur Kostenreduzierung eingeleitet, die zu einer Einsparung im mittleren fünfstelligen Bereich führen.“