Merz trifft Selenskyj in Berlin: Gespräch über Ende des Ukraine-Krieges – auch Taurus Thema?

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Von: Simon Schröder

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Der Live-Ticker zum Treffen zwischen Selenskyj und Merz. Bei dem Gespräch könnte auch das heikle Thema der Taurus-Lieferungen angesprochen werden.

Berlin/Kiew – Ein Zusammentreffen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj ist für Mittwoch angesetzt. Diese Information wurde vom Regierungssprecher am Mittwochvormittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigt. Dabei soll es um ein Ende des Ukraine-Kriegs gehen: „Bei dem Besuch wird es um die deutsche Unterstützung der Ukraine und die Bemühungen um einen Waffenstillstand“ gehen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius mitteilte. Ein gemeinsamer Medientermin beider Politiker wurde für 13.30 Uhr angekündigt.

Jens Spahn (CDU), der die Unionsfraktion im Bundestag leitet, bezeichnete die angekündigte Visite des ukrainischen Präsidenten als ein „starkes Zeichen“. In seiner Mittwochsäußerung im rbb24 Inforadio erklärte Spahn, der Bundeskanzler werde Selenskyj versichern, „dass die deutsche Führungsrolle auch in der Verteidigungsunterstützung für die Ukraine“ fortbestehen werde.

Ende des Ukraine-Kriegs: Merz trifft Selenskyj

Auf die Frage nach möglichen Taurus-Marschflugkörperlieferungen blieb Spahn unkonkret: „Ich denke, es macht wenig Sinn, über einzelne Waffensystem zu reden. Putin darf ruhig im Unklaren darüber sein, was wir tun, was wir liefern, welche Möglichkeiten die Ukraine hat. Entscheidend ist, die Ukraine wird so ausgestattet, dass sie ihre Heimat und auch unsere Freiheit verteidigen kann“, führte er aus. Spahn betonte, dass der Kanzler bezüglich der Reichweitendiskussion gelieferter Waffen keine neue Position bezogen habe. „Friedrich Merz hat gesagt, was gilt, (…) das ja auch schon unter Scholz“ Amtszeit praktiziert wurde, nämlich dass westliche Waffensysteme mit größerer Reichweite eingesetzt werden dürfen.

Verschiedene Medien hatten den Berlin-Besuch Selenskyjs bereits vorab publik gemacht, entgegen der üblichen Praxis, derartige Reisen aus Sicherheitserwägungen bis zum letzten Moment vertraulich zu behandeln. Die formelle Ankündigung erfolgte erst kurz vor dem tatsächlichen Termin. Seit der russischen Invasion in der Ukraine vor über drei Jahren reist Selenskyj nun zum vierten Mal in die deutsche Hauptstadt. Der Besuch erfolgt in einer besonders kritischen Phase und zeitgleich mit der Premiere des Außenministers Johann Wadephul in der US-Hauptstadt.

Nach Merz-Selenskyj-Treffen: Wadephul trifft auf Rubio

Bei seiner Zusammenkunft mit dem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio strebt der Außenminister des Merz-Kabinetts eine enge Abstimmung mit den Vereinigten Staaten hinsichtlich der Strategie gegenüber dem russischen Präsidenten an. „Damit Putin endlich an den Verhandlungstisch kommt, damit Russland endlich in ernsthafte Verhandlungen einsteigt, müssen wir den Druck aufrechterhalten“, äußerte der CDU-Vertreter vor seiner Abreise in die amerikanische Hauptstadt. „Wir Europäer werden die Sanktionsschrauben weiter anziehen, auch der US-Kongress ist zu mehr Sanktionen bereit.“

Die Tonlage des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber dem Kremlführer Wladimir Putin hat sich jüngst merklich verschärft. Der Republikaner postete auf seiner Plattform Truth Social eine deutliche Warnung: „Er (Putin, Anm. d. Red.) ist absolut verrückt geworden! Er tötet unnötigerweise eine Menge Menschen, und ich spreche nicht nur von Soldaten“, so Trump. „Raketen und Drohnen werden auf Städte in der Ukraine geschossen, ohne jeglichen Grund.“ In einem Pressegespräch kündigte Trump weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau an. Die Ernüchterung des US-Präsidenten bezüglich des russischen Machthabers wird zunehmend offensichtlich. (sischr mit Agenturmaterial)