CDU-Politiker: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. "Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten", teilte er mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt. 

Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.

Chialo: weitere Kürzungen greifen zu tief ein

"Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt" betonte Chialo. "Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen."

Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. "In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen."

Habe zur guten Entwicklung der Stadt beitragen wollen

Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. "Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen", teilte Chialo weiter mit. 

Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch zahlreiche andere Bereiche in der Stadt betroffen.

"Hofnarr"-Affäre und Führerschein-Problem

Chialo war in diesem Jahr bereits zweimal stark in die Öffentlichkeit geraten. Zunächst war er bei einer Geburtstagsfeier von Kanzler Olaf Scholz als "Hofnarr" bezeichnet worden, was im Wahlkampf hohe Wellen schlug. Jüngst kam dann heraus, dass Chialo seit September schon ohne Führerschein ist, weil er zu oft zu schnell fuhr.