Ein Erdinger berichtet: Wie wir nun in Brüssel mit der Wahl leben
Was bringen nun die Ergebnisse aus der Europawahl? Hier mal ein Blick nicht nach Brüssel, sondern aus Brüssel.
In Brüssel ist immer viel los. Zum ohnehin schon hektischen Hauptstadttreiben kommen EU- und NATO-Gipfel, und dazu noch täglich laute Demos. Die Europawahl verstärkt das Ganze. In der „EU-Blase“ waren wir damit beschäftigt, Gerüchte und Theorien auszutauschen, warum Kandidat XY wirklich zurückgetreten ist, oder weshalb er auf einen Platz im Nirvana der Wahlliste verbannt wurde.
Seit Monaten sprechen wir über Ursula von der Leyen. Ob sie nochmal will und ob sie Stimmen hinter sich versammeln kann. Mit meinem Detailwissen, dass die Ampelregierung die CDU-Politikerin zwar stützt, laut Koalitionsvertrag sonst aber die Grünen den nächsten deutschen EU-Kommissar stellen dürfen, beeindrucke ich jedenfalls schon lange niemanden mehr.
Es geht aber auch um Alltagsfragen: Wird es meinen Job nach der Wahl noch geben? Sollte ich künftig vielleicht auf den Anzug verzichten, damit mich die protestierenden Bauern nicht mit einem Entscheidungsträger verwechseln?
Die gute Nachricht: Die Landwirte durchschauen natürlich, dass ich als 27-jähriger Politikberater recht wenig zu melden habe und ich musste noch nie erklären, dass ich eigentlich vom Kaiser-Bauernhof aus Langengeisling stamme (war mein Urgroßvater).
Noch eine gute Nachricht, auch wenn das schon mehr Ansichtssache ist: Das Ergebnis der Wahl wird wohl dazu führen, dass die EU-Politik im Großen und Ganzen so weitergeht wie bisher. Die (notwendige) grüne Transformation der Wirtschaft bleibt das Leitbild. Vermutlich wird die nächsten Jahre etwas genauer hingeschaut, dass es mit der Bürokratie und Berichtspflichten für Unternehmen nicht zu schlimm wird. Diese Kontinuität hängt damit zusammen, dass weiterhin eine breite Koalition aus Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen eine Mehrheit im Europäischen Parlament hat, die wohl auch von der Leyen zu einer zweiten Amtszeit als Kommissionspräsidentin verhelfen wird.
Nun haben europaweit rechte und extrem rechte Parteien bei dieser Wahl zugelegt. Der größte Einschnitt könnte daher dann passieren, wenn die gemäßigten Parteien rechts der Mitte bei einzelnen Themen den Schulterschluss zum erstarkten Rand suchen.
Den alteingesessenen Brüsseler interessiert diese Europawahl übrigens gar nicht so wirklich. Zeitgleich waren hier nämlich auch belgische Parlaments- und Regionalwahlen. Es ist einfach immer viel los hier.