Ein Tweet reicht. Schon steht Jan Fleischhauer unter Beschuss, diesmal von der "taz" und der Amadeu-Antonio-Stiftung. Auslöser war eine Veranstaltung des Bezirksverbands der Linkspartei Treptow-Köpenick, bei der Aktivisten diskutierten, wie man es dem rechten Portal "Apollo News" im Kiez "unbequem" machen könne. Die Aktion stand unter dem Motto: "Rechten Medien auf die Tasten treten".
Für Fleischhauer ein klarer Angriff auf die Pressefreiheit, wie er es auf X kommentierte. Die Antwort folgte prompt. "Das reicht ja heute schon, ins Fadenkreuz zu gelangen", witzelt er im Podcast "Der schwarze Kanal".
Die Aktion sei exemplarisch für das Selbstverständnis der Linkspartei: "Wenn die könnten, wie sie wollten, würden sie allen Journalisten das Handwerk legen, die ihnen nicht passen. Das ist jedenfalls ein sehr spezielles Verständnis von Pressefreiheit, würde ich sagen." Seine Kritik: Wer Meinungsvielfalt predigt, sollte nicht entscheiden, welche Medien in einem Viertel geduldet sind und welche nicht.
Der Staat fördert indirekt den Angriff auf die Pressefreiheit
Brisant: Laut Fleischhauer war auch die Amadeu-Antonio-Stiftung bei der Veranstaltung vertreten. Sie wird mit Millionenbeträgen vom Staat gefördert.
"Keine NGO wird vom deutschen Staat so gefördert wie die Amadeu-Antonio-Stiftung. 2023 hat sie allein sechs Millionen Euro bekommen. Das ist ziemlich genau das, was sie auch als Personaletat ausweist." Dass ausgerechnet eine staatlich finanzierte NGO Aufrufe gegen unliebsame Medien unterstützt, findet Fleischhauer grotesk: "Darauf kann man zumindest mal hinweisen."
Was folgte, war eine bekannte Dynamik: Wer Kritik an der linken Szene übt, landet schnell im rechten Eck. Die "taz" und die Stiftung etikettierten ihn als "rechten Publizisten" bzw. "bekannten Meinungsscharfmacher". Fleischhauer nimmt es mit Humor: "Meinungsscharfmacher finde ich gut. Das ist besser als Meinungszubettbringer."